Die Erwartungen der Wirtschaft für 2017 –

Deutsche Automobilindustrie setzt auf Offensivstrategie für die Mobilität von morgen

Matthias Wissmann

Das deutsche Bauhauptgewerbe sieht auf ein erfolgreiches Baujahr 2016 zurück. Anders als 2015 ließen die Witterungsbedingungen ganzjährig eine Produktion ohne Beeinträchtigungen zu. Dank der höchsten Auftragsbestände seit 20 Jahren zum Jahreswechsel 2015/2016 und anhaltend starker Nachfrage im Jahresverlauf haben die Unternehmen des Bauhauptgewerbes im Vorjahr ein nominales Umsatzplus von rund 6% erwirtschaftet. Bei einer Preissteigerungsrate von 1,5% lag damit das reale Wachstum bei etwa 4,5%. Die Bauwirtschaft war somit eine Stütze der Konjunktur. Die positive Entwicklung entsprach der Stimmungslage in der Branche. In den Umfragen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) und des ifo Instituts für Wirtschaftsforschung wurden im Spätherbst bzw. zum Jahresende äußerst positive Werte für die Geschäftslage und die Geschäftserwartungen gemeldet, die zudem deutlich höher lagen als ein Jahr zuvor.

Auch der Bauarbeitsmarkt profitierte vom deutlichen Umsatzwachstum. 2016 markierte das siebte Jahr eines ununterbrochenen Beschäftigungsanstiegs im Bauhauptgewerbe. Im Jahresdurchschnitt lag die Zahl der Erwerbstätigen mit rund 780 000 um gut 2% höher als ein Jahr zuvor. Gegenüber dem beschäftigungspolitischen Tiefpunkt in der Branche im Jahr 2009 stieg die Zahl der Erwerbstätigen sogar um mehr als 10%. Es wird allerdings immer schwieriger, die Nachfrage nach Arbeitskräften auch zu befriedigen. Im November 2016 erreichte die Zahl der arbeitslosen Baufacharbeiter mit 19 000 einen historischen Tiefstand, das Vorjahresniveau wurde nochmals um 15% unterboten. Im Bereich der Bauingenieure liegt bereits seit März 2015 die Zahl der offenen Stellen über der der Arbeitslosen. Entsprechend sahen im Herbst des vergangenen Jahres 69% der Baufirmen im Fachkräftemangel das größte Risiko für die wirtschaftliche Entwicklung des eigenen Unternehmens im neuen Jahr. Gegenüber dem Herbst 2010 hat sich der Anteil mehr als verdoppelt.

Wohnungsbau: weiter an der Spitze der baukonjunkturellen Entwicklung

2017 wird im achten aufeinander folgenden Jahr der Wohnungsbau die höchste Wachstumsrate der Bausparten im Bauhauptgewerbe ausweisen. Darauf deuten alle Vorlauf­indikatoren hin:

• Genehmigte Neubauwohnungen (Baukosten) Januar bis Oktober 2016: +18,5%,
• Auftragseingang Januar bis Oktober 2016: +17,6%,
• Auftragsbestand Ende September 2016: +31,0%.

Die Auflistung der positiven Rahmenbedingungen liest sich seit Jahren gleich. Eine anhaltend hohe Nettozuwanderung aus dem Ausland, aber auch die Binnenwanderung in die Großstädte sorgen für eine weiter steigende Nachfrage nach Wohnraum in den Ballungsgebieten und ihrem Umland. Weiter steigende Beschäftigungszahlen und – dank des niedrigen Inflationsniveaus – real deutlich zulegende verfügbare Einkommen der privaten Haushalte stützen die Kaufkraft. Hinzu kommen ein weiterhin niedriges Zinsniveau für Hypothekarkredite sowie ein Zinsvorsprung der Mietrenditen gegenüber festverzinslichen Anlagen von gut 3 Prozentpunkten. All dies wird vor allem den Wohnungsneubau weiter antreiben, während die Bestandsmaßnahmen – vor allem die energetische Sanierung – eine deutlich niedrigere Wachstumsrate verzeichnen.

Aber auch der Neubaumarkt wird sich weiter spreizen. Die Zahl der Neubaugenehmigungen für Ein- und Zweifamilienhäuser lag 2016 nur minimal höher als ein Jahr zuvor. Bei den Mehrfamilienhäusern war dagegen ein Genehmigungsplus von rund einem Drittel zu beobachten. Dies ist auch auf ein überproportionales Wachstum im Teilsegment der Wohnheime zurückzuführen, in dem Wohnungen für Flüchtlinge errichtet werden. Als ein Bremsklotz, vor allem auf die Preise, wirkt sich allerdings in den Großstädten der Mangel an verfügbarem Bauland aus. Diese stiegen in den Großstädten für erschlossenes Wohnbauland 2015 auf durchschnittlich 700 Euro/m² an, was einer Verdoppelung gegenüber dem Ausgangswert von 2009 entspricht. Erste Zahlen für 2016 deuten auf einen weiteren Preisanstieg hin.

Die Zahl der fertiggestellten Wohnungen dürfte 2017 erstmals seit 2001 wieder die Marke von 300 000 Einheiten übertreffen, damit aber den allgemein akzeptierten Bedarf von rund 400 000 Wohnungen weiter verfehlen. Die Umsätze des Bauhauptgewerbes im Wohnungsbau werden nochmals deutlich steigen.

Öffentlicher Bau: stabiles Wachstum auf Vorjahresniveau

Auch im Öffentlichen Bau zeichnen die Vorlaufindikatoren insgesamt ein sehr positives Bild:

• Baugenehmigungen (Baukosten) Januar bis Oktober 2016: +28,5%,
• Auftragseingang Januar bis Oktober 2016: +18,0%,
• Auftragsbestand Ende September 2016: +22,8%.

Die stete Kritik der Bauindustrie am Zustand der Infrastruktur und an der Investitionszurückhaltung der öffentlichen Hand hat inzwischen Früchte getragen. Die Bundesregierung hat seit der Bundestagswahl 2013 auf den Substanzverlust der öffentlichen Infrastruktur reagiert. Die Investitionswende ist zumindest im Bereich der Bundesverkehrswege eingeleitet. Der von Bundesverkehrsminister Dobrindt initiierte Investitionshochlauf wird sich auch 2017 in der Produktion des Bauhauptgewerbes bemerkbar machen. Die Investitionen in die Bundesfernstraßen und Bundeswasserstraßen sollen nochmals um nahezu 400 Mio. Euro höher liegen als im Vorjahr. Auch für 2018 ist eine weitere Anhebung um 600 Mio. Euro in die Finanzplanung eingestellt. In der Praxis wird allerdings die Umsetzung der Mittel in konkrete Projekte durch den Mangel an Planungskapazitäten auf Länderebene zunehmend behindert. Der Hauptverband plädiert deshalb dafür, auch die bauausführende Wirtschaft selbst mit Planungsaufgaben, z.B. im Bereich der Ausführungsplanung, zu betrauen.

Hoffnungen setzt die deutsche Bauindustrie im neuen Jahr allerdings vor allem auf die Kommunen. Deren Personalkapazitäten waren in den vergangenen beiden Jahren vor allem durch die hohe Zahl von Flüchtlings-Erstaufnahmen gebunden. Dies hat unter anderem dazu geführt, dass vom Kommunalinvestitionsförderungsfonds, den der Bund 2015 mit 3,5 Mrd. Euro ausgestattet hatte, im Herbst 2016 erst 1,1 Mio. Euro abgerufen waren. Nachdem sich die Flüchtlingszahlen nun auf niedrigerem Niveau stabilisiert haben, dürften die Kommunen 2017 in der Lage sein, mit Hilfe des Fonds die dringend notwendigen Schulsanierungen anzugehen. Dies gilt umso mehr, als der Fonds zum Jahresende 2016 auf insgesamt 7 Mrd. Euro aufgestockt wurde und die Kommunen durch die Lockerung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich die Mittel freier verwenden dürfen.

Basierend auf diesen Einschätzungen erwarten wir für das Bauhauptgewerbe 2017 ein Umsatzplus im Öffentlichen Bau auf dem Niveau des Vorjahres.

Wirtschaftsbau: Wachstum schwächt sich leicht ab

Obwohl die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und die neu hinzugekommenen außenwirtschaftlichen Risiken eigentlich eine andere Entwicklung hatten vermuten lassen, haben sich die Vorlaufindikatoren im gewerblichen Bau 2016 unerwartet positiv entwickelt:

• Baugenehmigungen (Baukosten) Januar bis Oktober 2016: +22,6%,
• Auftragseingang Januar bis Oktober 2016: +13,4%,
• Auftragsbestand Ende September 2016: +20,0%.

Dies ändert aber nichts am generellen Befund einer seit Jahren anhaltenden Investitionsschwäche der gewerblichen Wirtschaft. Seit 2002 decken die Bruttoanlageinvestitionen gerade noch die Abschreibungen; die Nettoinvestitionsquote beträgt im Jahresdurchschnitt nur 1% des Bruttoinlandsproduktes.

Der Vorsitzende des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Christoph M. Schmidt, weist auf den hohen positiven Finanzierungssaldo der deutschen Unternehmen hin.1 Der Anstieg der Unternehmensersparnis gehe Hand in Hand mit einer hohen Investitionstätigkeit im Ausland. Deutsche Unternehmen kämen bei ihren Investitionsentscheidungen häufig zu dem Schluss, dass ein Engagement im Inland nicht hinreichend attraktiv sei. Hier müsste die deutsche Wirtschaftspolitik in erster Linie ansetzen.

Die Überschüsse in den öffentlichen Haushalten bieten nach Meinung der deutschen Bauindustrie gute budgetäre Voraussetzungen für eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik. Freie Mittel sollten zukünftig stärker zur Förderung der Wachstumskräfte als zu verteilungspolitischen Zwecken eingesetzt werden. Für uns heißt das:

• Der Produktivitätsfortschritt in der Wirtschaft muss wieder Fahrt aufnehmen. Wichtig dafür ist, dass der Digitalisierungsprozess vorankommt. Die Breitbandinitiative der Bundesregierung muss für schnelles Internet überall in Deutschland sorgen.
• Nach den „Rentengeschenken“ der vergangenen Jahre können wir uns eine zusätzliche Mindestrente nicht leisten. Die Politik sollte sich besser darauf konzentrieren, dass wir Fachkräfte möglichst lange in unseren Unternehmen halten können.
• Die Energiepolitik bedarf eines energischen Umbaus. Bereits seit mehr als zehn Jahren liegen die Nettoanlageinvestitionen der energieintensiven Branchen im Inland unter der Null-Linie. Auch diese Industrien müssen in Deutschland langfristig eine Chance haben.

Für 2017 erwarten wir im Wirtschaftsbau eine leichte Wachstumsabschwächung. Im internationalen Umfeld sind 2016 neue Risiken entstanden (Brexit, Wahl von Donald Trump, der den Freihandel beschränken will). Diese führen zu erhöhter Unsicherheit und sind geeignet, bei den Investoren im Inland im neuen Jahr für Zurückhaltung zu sorgen. Die Umsätze des Bauhauptgewerbes in dieser Sparte werden daher nur leicht zulegen.

Für 2017 erwarten wir für das Bauhauptgewerbe insgesamt eine Beibehaltung des Wachstumskurses, die Umsätze werden voraussichtlich nominal um weitere 5% – und damit allenfalls leicht unter Vorjahresniveau – zulegen.

Infrastrukturgesellschaft des Bundes errichten

Neben der verbesserten Finanzausstattung bei der Investitionslinie Verkehr muss eine grundlegende Reform der Auftragsverwaltung für die Fernstraßen des Bundes in Angriff genommen werden. Die traditionelle Aufgabenteilung zwischen Bund und Ländern hat sich überlebt. Für die Zukunft muss sichergestellt werden, dass der Bund mehr Einfluss auf die Beschaffung der Fernstraßen nehmen kann, sei es bei der Priorisierung der Maßnahmen, einer bundesweiten Standardisierung und Vereinheitlichung von Prozessen oder im Bereich des Projekt-Controllings. Daher begrüßen wir den Beschluss der Regierungschefs von Bund und Ländern vom 16. Oktober 2016, die Gründung einer Infrastrukturgesellschaft Verkehr voranzutreiben. Wir teilen die Auffassung, dass durch eine solche Gesellschaft die Beschaffungsprozesse im Bereich der Bundesfernstraßen langfristig effizienter gestaltet werden können.

Wir sehen zwei wesentliche Vorteile: Zum einen die Schaffung eines Finanzierungskreislaufs, in dem die Mauteinnahmen – ergänzt durch Haushaltsmittel – zweckgebunden dafür eingesetzt werden, den bedarfsgerechten Ausbau, die Erhaltung und den Betrieb der Bundesfernstraßen sicherzustellen. Zum anderen die Bündelung der Finanzierungs-, Bau- und Betriebsverantwortung in einer Hand auf Bundesebene. Dadurch können Ineffizienzen überwunden werden, wie sie sich in der Vergangenheit aus Interessensunterschieden zwischen Bund, Ländern und Landesstraßenbauverwaltungen ergeben haben.

Die Gesellschaft sollte sich unter Berücksichtigung des Lebenszyklusansatzes streng am Prinzip der Wirtschaftlichkeit orientieren. Dies bedeutet auch, dass die Gesellschaft aus der Vielfalt an Beschaffungsvarianten, von der konventionellen Beschaffung über Design-and-Build-Verträge bis hin zu Funktionsbauverträgen und Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP), die in Bezug auf das konkrete Projekt wirtschaftlichste Umsetzungsmöglichkeit auszuwählen hat. Wir schlagen deshalb vor, die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen verbindlich festzuschreiben. Gleichzeitig sollte die Gesellschaft bundesweit einheitliche Standards für die unterschiedlichen Beschaffungsvarianten sowie einheitliche technische Regelwerke über die Landesgrenzen hinaus festlegen.

Die für eine Infrastrukturgesellschaft Verkehr notwendige Grundgesetzänderung muss noch in dieser Legislaturperiode von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Das geplante Errichtungsgesetz sollte sich am Grundsatz „So viel Zentralität wie nötig, so viel Dezentralität wie möglich“ orientieren. Ziel ist eine schlanke Managementgesellschaft, deren operative Einheiten projektnah in den Bundesländern angesiedelt sein sollten. Es ist unbestritten, dass die personellen Kapazitäten der Auftragsverwaltungen der Länder auch künftig vor Ort benötigt werden.

• 1 C. M. Schmidt: Warum sind die Investitionen so schwach?, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14.11.2017.

2016 war ein durchwachsenes Jahr für die chemisch-pharmazeutische Industrie in Deutschland. Die Branche hat ihre Investitionen auf hohem Niveau und die Auslastung ihrer Produktionsanlagen stabil gehalten. Das Umsatzwachstum war aber insgesamt schwächer als noch vor einem Jahr erwartet. Die Umsätze sind, im Wesentlichen infolge gesunkener Rohstoff- und Verkaufspreise, zurückgegangen. Diese Bilanz ist unbefriedigend, auch wenn sie in Anbetracht der politischen Turbulenzen in Europa und der Verunsicherung vieler Marktteilnehmer nicht überraschend kommt.

Die Chemieproduktion ist 2016 insgesamt nur um 0,5% gestiegen. Ohne den Pharmaanteil hat die Produktionsmenge sogar stagniert. Damit ist die Chemie etwas weniger als die anderen deutschen Industriebranchen gewachsen und blieb hinter der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zurück. Es fehlten durchgreifende Impulse von der Weltwirtschaft. Vor allem die Entwicklung in den Schwellenländern verlief enttäuschend: Russland und Brasilien befanden sich in einer Rezession, in China schwächte sich das Wachstum deutlich ab. Diese Kombination bremste weltweit die Industrieproduktion. Entsprechend langsam wuchs die globale Nachfrage nach Chemikalien.

Das bekamen auch die Chemie- und Pharma-Unternehmen in Deutschland zu spüren. Die Nachfrage nach Chemikalien und Pharmazeutika blieb im In- und Ausland schwach. Gleichzeitig war der Wettbewerbsdruck hoch, und die Preise standen unter Druck. Bei nahezu konstanten Mengen lag die Kapazitätsauslastung bei durchschnittlich 83,7%. Ein Wert, der eher am unteren Rand der vergangenen drei Jahre angesiedelt ist.

Nicht in allen Teilen der Branche war die Entwicklung einheitlich. Ein leichtes Wachstum verzeichneten die Basis­chemikalien. Die Herstellung von Petrochemikalien legte um 0,5% zu. Bei Polymeren betrug das Plus 1,5%. Anorganische Grundstoffe schnitten dagegen schlechter ab: Die Produktion von Industriegasen, Düngemitteln und anderen anorganischen Grundstoffen sank 2016 um 1,5%. Für die Sparte der Fein- und Spezialchemikalien ergab sich im Vergleich zum Vorjahr ein Produktionsminus von 0,5%. Die Hersteller von konsumnahen Chemikalien wie Seifen, Wasch- und Reinigungsmitteln oder Kosmetika mussten ihre Produktion um 2,5% drosseln. Die Pharma-Nachfrage erwies sich dagegen als robust. Die Hersteller erzielten ein Produktionsplus von 2,0%

Über alle Sparten hinweg sanken die Chemikalienpreise im Jahr 2016 um 2,0%. Auslöser waren sinkende Rohstoffpreise, die die Unternehmen rasch an ihre Kunden weitergeben mussten, um ihre Kapazitäten auszulasten. Die Preise für Rohöl lagen 2016 wegen der anhaltend schwachen Weltkonjunktur und hoher Fördermengen im Jahresdurchschnitt mit 44 US-$ pro Barrel 16% unter dem Niveau des Vorjahres. Naphtha, der wichtigste Rohstoff der deutschen Chemie, verbilligte sich in ähnlicher Größenordnung. Wegen der sinkenden Chemikalienpreise schrumpfte der Branchenumsatz 2016 trotz gestiegener Produktionsmenge um 3% auf 183 Mrd. Euro. Im Inland bestellten die industriellen Kunden deutlich weniger Chemikalien. Der Inlandsumsatz sank um 4,0% auf 71,5 Mrd. Euro. Kaum besser verlief das Auslandsgeschäft. Der Auslandsumsatz sank um 2,5% auf 111,5 Mrd. Euro.

Trotz des schwierigen konjunkturellen Umfelds blieb die Beschäftigung in der Chemie- und Pharmaindustrie 2016 stabil. Die Zahl der Arbeitsplätze ist mit 446 300 Beschäftigten unverändert.

Bei den Investitionen in Sachanlagen deutete sich bereits 2015 eine Trendwende an: Nach vier Jahren steigender Budgets stagnierten die Ausgaben. 2016 investierten die Chemieunternehmen mit 7,1 Mrd. Euro nun 0,3% weniger als im Jahr davor. Auch die Investitionen im Ausland waren in diesem Jahr rückläufig. Die Unternehmen investierten knapp 8,4 Mrd. Euro an ausländischen Standorten – fast 3% weniger als im Jahr zuvor. Dennoch liegen die Auslandsinvestitionen weiterhin deutlich über dem durchschnittlichen Niveau in Deutschland. Die Forschungsbudgets der Branche wurden erneut aufgestockt. Insgesamt gaben die chemisch-pharmazeutischen Unternehmen 2016 rund 10,7 Mrd. Euro für Forschung und Entwicklung aus. Das sind 2% mehr als im Vorjahr.

Perspektiven 2017

Eine Trendwende im Chemiegeschäft ist nicht in Sicht. Es wird vermutlich 2017 ohne nennenswerte Dynamik bleiben. Die Unternehmen geben sich jedenfalls zurückhaltend, was die weitere Geschäftsentwicklung betrifft. Die Verunsicherung wegen der anhaltenden Wachstumsschwäche der Schwellenländer trägt dazu ebenso bei wie die Sorge um die Stabilität Europas. Auch außerhalb des Kontinents ist die wirtschaftliche Großwetterlage schwierig: Welchen Weg die USA unter Präsident Trump handelspolitisch einschlagen werden, ist noch nicht klar. Das von ihm angekündigte Programm zur Infrastruktur und die versprochene Steuersenkung könnten die Wirtschaft kurzfristig beleben. Dagegen hätte die Umsetzung der angekündigten protektionistischen Handelspolitik negative Auswirkungen.

Für 2017 rechnen wir mit einem Produktionsplus in der chemisch-pharmazeutischen Industrie von 0,5%. Bei leicht steigenden Preisen (+0,5%) sollte der Umsatz um rund 1% auf etwa 185 Mrd. Euro wachsen. Während das Inlandsgeschäft stagniert, dürfte der Auslandsumsatz um 1,5% zulegen.

Zukunftschancen für die deutsche Chemie bis 2030

Auch wenn kurzfristig wenig positive Impulse für die Chemiekonjunktur in Deutschland zu erwarten sind: Die längerfristigen Chancen bleiben gleichwohl gut. Das zeigt die Aktualisierung unserer Projektion für die Branche bis 2030, die wir gemeinsam mit Prognos erstellt haben. Der weltweite Chemiemarkt ist bis 2030 ein dynamischer Wachstumsmarkt. Wir gehen von einer Zunahme der globalen Chemienachfrage von 3,4% pro Jahr aus. Dadurch bieten sich Chancen für die deutsche chemisch-pharmazeutische Industrie, an die Erfolge der Vergangenheit anschließen zu können – auch wenn ihr Wachstum nicht mit dem globalen Tempo Schritt halten kann: Nach den neuen Berechnungen wächst die deutsche Chemieproduktion im Prognosezeitraum um 1,5% pro Jahr.

Die Analyse unterstreicht: Deutschland wird auch in Zukunft einer der bedeutendsten Chemiestandorte der Welt bleiben. Diese Perspektive muss aber strategisch erarbeitet werden. Die Komponenten einer erfolgversprechenden Strategie für die Branche lauten: Chancen der Globalisierung und Digitalisierung von Wertschöpfungsketten nutzen, auf Spezialchemikalien und Pharma fokussieren, Innovationsoffensive starten, Ressourceneffizienz erhöhen, Rohstoffbasis diversifizieren und Produktivität steigern.

Industriepolitik

Die zweite Voraussetzung dafür, dass sich die deutsche Chemie auf den globalen Märkten mit ihren Produkten durchsetzen kann, sind die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen: Zwar sind in Brüssel und Berlin mit der Initiative „Better Regulation“ oder dem Bündnis „Zukunft der Industrie“ durchaus positive Ansätze erkennbar. Aber darüber hinaus hat sich das politische Umfeld für industrielle Produktion kaum verbessert.

Insbesondere die Energie- und Klimapolitik bleibt die Achillesferse der deutschen Industrie. Denn Energiekosten sind ein wichtiger Faktor im globalen Standortwettbewerb. Die Nachteile des Standorts Deutschland bei den Energie- und Rohstoffkosten im Prognosezeitraum dämpfen die Entwicklungsmöglichkeiten für die deutsche Chemieindustrie. Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung ist eine Zukunftsfrage für den Industriestandort. Daher plädiert der Verband der Chemischen Industrie (VCI) für eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in der nächsten Legislaturperiode, die Ausbau und Preise wirtschaftlich und kosteneffizient gestaltet. Dabei sollte auch eine alternative Finanzierung der Förderung erneuerbarer Energien in den Blick genommen werden.

Handlungsbedarf für die Politik besteht auch beim Thema Innovationsfähigkeit. Die VCI-Studie „Innovationen den Weg ebnen“ hat gezeigt, dass es eine Reihe von externen Hemmnissen gibt, die den Weg innovativer Produkte vom Labor zum Markt unnötig erschweren. Hier messbare Fortschritte zu erreichen, zahlt sich für Unternehmen und Kunden aus. Um die Forschungsintensität weiter zu steigern, braucht unsere Branche den Rückenwind der Politik. Der VCI hat deshalb einen Zwölf-Punkte-Plan erstellt, wie Deutschland bei Innovationen weiter an der Spitze mitspielen kann. Als wichtigste Handlungsfelder wurden identifiziert:

• Innovationskultur stärken und Talente fördern;
• regulative Barrieren abbauen durch „bessere Rechtsetzung“ und Gesetzesfolgenabschätzung für Innovationen einführen;
• Forschungsförderung intensivieren sowie
• Forschungskooperationen zwischen Industrie und Wissenschaft vereinfachen und
• anwendungsorientierte Forschung stärken.

Hilfreich wäre zudem die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung. Sie würde zusätzliche Forschungsaufwendungen der Unternehmen und mehr Wirtschaftswachstum stimulieren. Zwei Drittel der 34 OECD-Länder und die Hälfte der EU-Staaten setzen diesen Hebel für mehr Innovationen bereits mit Erfolg ein.

Darüber hinaus sollten Innovationen stärker nach ihrem potenziellen Nutzen und weniger nach ihrem möglichen Risiko bewertet werden. Die bisherige Risikobewertung führt dazu, dass Innovationen schon früh gestoppt werden, ohne dass deren Nutzen in der Praxis überhaupt bewertet werden konnte. Der VCI setzt sich deshalb für ein Innovationsprinzip ein.

Elektroindustrie: Leitbranche der Digitalisierung

Klaus Mittelbach

Vor dem Hintergrund einer nach wie vor gedämpften weltwirtschaftlichen Entwicklung sowie zahlreicher globaler Risiken war die Konjunkturentwicklung in der deutschen Elektroindustrie 2016 nur leicht positiv. Vor allem war das Jahr von einschneidenden politischen Ereignissen geprägt, die die Branche auch 2017 und darüber hinaus beschäftigen dürften. Das Brexit-Votum, der überraschende Wahlausgang in den USA, das Ergebnis des Verfassungsreferendums in Italien und die weltweit zunehmende Anti-Globalisierungs-Rhetorik sind nur einige Gründe dafür, dass sich die sehr exportorientierten Unternehmen der Elektroindustrie mit weiter zunehmenden wirtschaftlichen und politischen Unsicherheiten konfrontiert sehen.

Leichte Zuwächse bei Produktion und Umsatz

Aus konjunktureller Sicht entwickelte sich die deutsche Elektroindustrie im vergangenen Jahr insgesamt eher verhalten. Die preisbereinigte Produktion stieg in den ersten zehn Monaten 2016 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 1%. Der Umsatz, der auch Dienstleistungen und Software umfasst, unterliegt immer auch Währungseinflüssen. Er wuchs im selben Zeitraum um lediglich 0,5% auf 146 Mrd. Euro. Dabei legten die Erlöse mit Kunden aus dem Inland geringfügig stärker zu als mit Abnehmern aus dem Ausland.

Die einzelnen Fachbereiche zeigten 2016 erneut große Unterschiede. Der Umsatz der beiden größten Bereiche Automation und Elektronische Bauelemente stieg zwischen Januar und Oktober gegenüber dem Vorjahr um jeweils 1,5%. In der Elektromedizin konnte ein kräftiger Zuwachs von 6% verbucht werden, während der gesamte Gebrauchsgüterbereich nur um 0,5% wuchs. Erlösrückgänge gab es unter anderem in der Energietechnik (-1%), bei den Schienenfahrzeugen (-9,5%) und in der Informationstechnik (-6%).

Die Zahl der Beschäftigten in der deutschen Elektroindustrie, dem zweitgrößten industriellen Arbeitgeber hierzulande, ist seit Anfang 2016 um 3000 auf 852 000 gestiegen. Bei den Bruttoanlageinvestitionen planten die Unternehmen im letzten Jahr mit einem Anstieg von 8% gegenüber 2015 auf insgesamt 7 Mrd. Euro. Für knapp die Hälfte der Firmen stand dabei die Erweiterung der Produktionskapazitäten im Vordergrund.

Elektroexporte weiter auf Rekordkurs

Der globale Handel wächst inzwischen untypischerweise langsamer als die globale Wertschöpfung. Dennoch konnten von Januar bis Oktober 2016 die Exporte einschließlich Re-Exporten der deutschen Elektroindustrie ihr Vorjahresniveau mit 150 Mrd. Euro um 3,5% übertreffen. Dabei verzeichneten die Ausfuhren in die Gruppe der Industrieländer einen etwas stärkeren Zuwachs als die Exporte in die Schwellenländer. Die Lieferungen in die USA – 2015 größter Abnehmer deutscher Elektroexporte – legten in den ersten zehn Monaten 2016 um 1% gegenüber dem Vorjahr zu. Die Exporte nach China – die Nummer zwei im Abnehmerranking – stiegen im selben Zeitraum um 7%, während die Lieferungen nach Frankreich an Position 3 kaum mehr als stagnierten. Ein deutliches Plus gab es bei den Ausfuhren in die Eurozone (+2,5%). Zwar fiel das Geschäft mit von Rohstoffen abhängigen Ländern wie Russland (-1,5%) und Brasilien (-6%) erneut schwach aus. Unterm Strich dürften die Exporte der deutschen Elektroindustrie jedoch 2016 zum wiederholten Male ein Rekordhoch erreicht haben.

Die Importe elektrotechnischer und elektronischer Erzeugnisse nach Deutschland stiegen von Januar bis Oktober 2016 um 3% auf 136 Mrd. Euro gegenüber dem Vorjahr – und damit seit längerer Zeit wieder etwas langsamer als die Exporte.

Politische Risiken sorgen für Unsicherheit

Der Ausblick auf 2017 wird durch zahlreiche Risiken getrübt. Der Internationale Währungsfonds geht davon aus, dass die Weltwirtschaft auch in diesem Jahr nur mit angezogener Handbremse wachsen wird. Die Elektrobranche steht für ein Siebtel der gesamtwirtschaftlichen deutschen Exporte und für knapp ein Fünftel des Bestandes an Direkt­investitionen des deutschen Verarbeitenden Gewerbes im Ausland. Sie blickt mit Sorge vor allem auf die zunehmende Anti-Globalisierungs-Stimmung, die durch hartnäckige konjunkturelle Probleme vielerorts noch zusätzlich befeuert werden könnte. Weltweit nimmt die Skepsis gegenüber Freihandel und offenen Grenzen im Allgemeinen zu. Das hat sich nicht zuletzt auch in der Entscheidung der Briten für den Austritt aus der EU gezeigt. Großbritannien ist immerhin der viertgrößte Abnehmer deutscher Elektroexporte und der drittgrößte ausländische Investitionsstandort der Branche. Solange die zukünftigen Beziehungen mit der EU nicht neu geordnet sind, wird die Verunsicherung der Unternehmen anhalten und auf die Investitionsneigung, die Einstellungsbereitschaft und die Verbraucherstimmung in ganz Europa abfärben. Viele Fragezeichen stehen außerdem hinter dem zukünftigen wirtschaftspolitischen Kurs der USA. Nach dem überraschenden Ausgang der Präsidentschaftswahl könnten sie auf eine neue Politik des Protektionismus und der Abschottung zusteuern. Nicht zuletzt sind Bankenkrise, Verschuldungsproblematik und ein gebremster Reformprozess in Italien Sinnbilder zahlreicher nach wie vor ungelöster Strukturprobleme des gesamten Euroraums.

Auch die Frühindikatoren für die deutsche Elektroindustrie lassen uns wieder konservativ-vorsichtig auf das neue Jahr blicken. Der jüngsten Konjunkturumfrage des Zentralverbandes Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) zufolge erwarten zwar vier von fünf Elektrounternehmen für 2017 ein Umsatzplus von 2% bis 4%. Allerdings lagen die Auftragseingänge von Januar bis Oktober 2016 noch um 1,5% unter dem Vorjahr. Dabei gingen die Bestellungen aus dem In- und Ausland um 0,5% bzw. 2% zurück.

Das Geschäftsklima in der deutschen Elektroindustrie war in den vergangenen Monaten von einem Auf und Ab geprägt. Zwar verbesserte sich die Einschätzung der aktuellen Geschäftslage zuletzt etwas. Die Erwartungen für die kommenden sechs Monate gingen dagegen tendenziell zurück. Per saldo liegen aber weiterhin alle Stimmungsindikatoren im positiven Bereich.

Elektroindustrie als Leitbranche der Digitalisierung

Richtet man seine Aufmerksamkeit – jenseits kurzfristiger konjunktureller Entwicklungen – auf die großen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen, so eröffnen sich für die deutsche Elektroindustrie zahlreiche Potenziale. Der weltweite Strukturwandel beschleunigt sich rasant und folgt dabei stabilen Megatrends. Darunter fallen beispielsweise das globale Streben nach Wohlstand, der demografische Wandel sowie der enorme Bedarf an Infrastrukturen, neuen Formen der Mobilität, Sicherheit oder Energieeffizienz. Mit ihren innovativen Technologien hat die Elektroindustrie die Chance, von diesen Trends wesentlich zu profitieren.

Zu den Megatrends gehört allen voran die Digitalisierung. Eine neue Studie von IW Consult und Fraunhofer Institut für System- und Innovationsforschung im Auftrag des ZVEI zeigt, dass die Elektroindustrie für die digitale Transformation der Wirtschaft die maßgebliche Enabler-Branche ist. Sie macht durch ihre Technologien und Produkte die Digitalisierung der Industrie überhaupt erst möglich. Ein weiteres Ergebnis der Studie ist, dass die Elektroindustrie sowohl als Anbieter als auch Anwender digitaler Produkte und Dienste bereits weiter entwickelt ist als andere Branchen. Gleichwohl hat sie ihr Potenzial bei weitem noch nicht ausgeschöpft. So stehen z.B. neue, datengetriebene Geschäftsmodelle und Dienstleistungsangebote noch am Anfang. Hier werden besonders hohe Wertschöpfungspotenziale gesehen. Dabei muss verhindert werden, dass sich zwischen kleinen und mittleren Unternehmen auf der einen und großen Firmen auf der anderen Seite eine dauerhafte digitale Kluft auftut. Der Abbau von Hemmnissen für die Digitalisierung erfordert entschlossene Veränderungsbereitschaft und zukunftsorientierte Weichenstellungen gleichermaßen in Unternehmen, Politik und Wissenschaft. Wichtig sind vor allem die Förderung der digitalen Kompetenz über die gesamte Bildungskette, die Gewährleistung von Datensicherheit, der flächendeckende Ausbau einer leistungsfähigen und industrietauglichen Breitbandinfrastruktur, die Förderung von datengetriebenen Innovationen sowie die Stärkung von Schlüsseltechnologien, beispielsweise in den Bereichen Netzkommunikation, Mikroelektronik und Embedded Software.

Volkswirtschaftliche Kennziffern überdenken

Nicht zuletzt müssen wir grundlegend hinterfragen, wie wir Wachstum und Wohlstand in digitalisierten Volkswirtschaften zukünftig überhaupt adäquat messen können. Das Konzept der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen stammt in seiner heutigen Form aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Das gängigste Wohlstandsmaß, das Bruttoinlandsprodukt, sollte ursprünglich lediglich als Produktionskennzahl dienen. Unser Verständnis von Wohlstand löst sich durch die Digitalisierung aber immer mehr von physischen Produktionsmengen. Heute spielen Dienstleistungen, Software und andere immaterielle bzw. digitale Produkte eine herausragende Rolle. Neue Ansätze benötigen wir nicht nur bei der Erfassung der Wirtschaftsleistung, sondern auch in weiteren Teilbereichen der Indikatorik. So sollten wir unser Verständnis darüber schärfen, wie sich Wissen von Querschnittsbranchen wie der Elektroindustrie, die jährlich weit mehr als 20 Mrd. Euro für Innovationen aufwendet, in modernen Wertschöpfungsnetzwerken verbreitet und wie es dort andere Teile der Wirtschaft befördert. Auch braucht es einen erweiterten Investitionsbegriff. Hier kommt eine Diskussion über die Indikatoren gerade erst in Gang.

Alles in allem lässt sich zusammenfassen: Zur Bewältigung der digitalen Transformation ist ein starker Gestaltungswille von Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Gesellschaft erforderlich. Gemeinsam müssen wir noch viele Herausforderungen bewältigen. Die Elektroindustrie kann dabei den digitalen Wandel aktiv mitgestalten und wesentlich zum Erfolg der deutschen Wirtschaft in der Digitalökonomie des 21. Jahrhunderts beitragen.

Maschinen- und Anlagenbau: trotz Stolpersteinen vorsichtig optimistisch

Ralph Wiechers

2016 hat sich wieder einmal gezeigt: Der deutsche Maschinen- und Anlagenbau hält Kurs auch in unsicheren Zeiten. Denn rückblickend verlief das vergangene Jahr alles andere als stetig. Einem gemessen an den Erwartungen recht guten Start folgte im Sommer eine deutliche Tempodrosselung, deren Gründe vor allem im außenwirtschaftlichen Umfeld lagen. Zum Jahresende dürfte der Maschinenbau aber nochmal etwas an Fahrt gewonnen haben, sodass ein jahresdurchschnittliches Wachstum von 0% durchaus realistisch ist. 2017 sollte die Maschinenproduktion real um 1% zulegen können – vor allem, weil die, wenn auch moderate, Nachfrage der europäischen Kunden das Gesamtergebnis stabilisiert und zudem Belastungen aus einigen großen Entwicklungs- und Schwellenländern spürbar nachlassen. Ein breit angelegter konjunktureller Aufschwung ist jedoch weiterhin nicht in Sicht.

Maschinenproduktion – fehlende Dynamik

Das Wachstum der deutschen Maschinenproduktion entwickelte sich 2016 sehr volatil. Nach einem soliden ersten und zweiten Quartal wurde die Produktion in den Sommermonaten ungewöhnlich stark gedrosselt. Dieser temporäre Rücksetzer schien im September zwar überwunden, doch der Oktober zog das Gesamtergebnis abermals ins Minus. So schrammt die Maschinenbaubranche im kumulierten Vorjahresvergleich der ersten zehn Monate mit einem Minus von 0,7% knapp an den Erwartungen vorbei. Wegen des üblichen Spurts zum Jahresende erscheint die Prognose vom Nullwachstum für das Gesamtjahr 2016 dennoch nach wie vor als realistisch.

Nullwachstum – kein rein deutsches Phänomen

Die alles in allem unbefriedigende Nachfrage nach deutschen Maschinenbauprodukten ist keineswegs ein rein deutsches Phänomen. Auch der Weltumsatz mit Maschinen stagniert. Die weltweite Nachfrage nach Investitionsgütern ist gegenwärtig einfach zu schwach, um auch nur ein geringes Wachstum generieren zu können. Für den Mangel an Dynamik gibt es mehrere Gründe. Das Wachstum Chinas hat sich deutlich verlangsamt, und noch dazu verlagern sich die Wachstumskräfte von der Industrie zum Dienstleistungssektor und innerhalb der Industrie von Investitionsgütern zu Konsumgütern. Vielen Rohstoff fördernden und exportierenden Ländern hat der Preisverfall arg zugesetzt und ihre Investitionsnotwendigkeiten und -möglichkeiten stark eingeschränkt, auch wenn die Notierungen vieler Industrie- und Agrarrohstoffe seit einigen Monaten wieder moderat aufwärtsgerichtet sind. Und die Erholung des Euroraums wird nach wie vor durch hartnäckige strukturelle Schwächen mancher Mitgliedsländer – wie ausfallgefährdete Kredite in italienischen und portugiesischen Bankbilanzen oder Wettbewerbsdefizite der französischen und italienischen Volkswirtschaften – belastet. Ein wesentlicher Grund für den fehlenden Schwung dürfte jedoch die durch zahlreiche alte und neue geopolitische Risiken immer wieder aufs Neue geschürte Unsicherheit der Märkte sein.

Maschinenexport – Treiber ist Europa

Die Folgen der weltweiten Verunsicherung können eindrücklich sowohl in den Umsätzen der führenden Maschinenbaunationen als auch in den Exporten der deutschen Maschinenbauer beobachtet werden. Allen voran sind erhebliche Rückläufe in China zu verbuchen. Die chinesische Wirtschaft unterliegt einem tiefgreifenden Strukturwandel. Leidtragende sind sowohl in China produzierende Maschinenbauer – das Umsatzwachstum des chinesischen Maschinenbaus verlangsamte sich deutlich auf nur noch 3% nominal – als auch die Maschinenexporteure – die Maschinenausfuhren aus Deutschland verbuchten in den ersten drei Quartalen 2016 gar einen Rückgang von 11%. Nicht überraschend befindet sich auch Russland weiter im Sinkflug. Der Export deutscher Maschinen, Anlagen und Komponenten hat sich seit 2012 nahezu halbiert, doch eine Bodenbildung ist in Sicht.

Unbefriedigend ist des Weiteren die Lage in Nord-, vor allem aber in Südamerika. Die US-Maschinenbauer selbst haben 2016 das Vorjahresniveau nach Schätzungen des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) um 2% real verfehlt. Und auch die Maschinenlieferungen aus Deutschland in diesen wichtigsten Überseemarkt sind – Stand September 2016 – in dieser Größenordnung rückläufig, dank der kräftigen Zuwächse in den Vorjahren aber nach wie vor auf hohem Niveau. Demgegenüber mussten in Lateinamerika Einbußen von 10% verkraftet werden. Der größte Brocken davon entfällt auf Brasilien, dessen Maschinenimporte aus Deutschland um ein Drittel sanken. Positive Ausnahmen sind Argentinien sowie Mexiko.

Dass sich die Einbußen auf den Auslandsmärkten insgesamt dennoch im Rahmen halten, ist im Wesentlichen den europäischen Kunden zu verdanken. Die Ausfuhren in die Euro-19-Zone sowie in die EU-Partnerländer legten moderat zu. Sie tragen damit wesentlich zur Stabilisierung der Exporterlöse bei. Der bevorstehende Austritt Großbritanniens zeigt bisher noch keine wesentlichen Spuren. Lediglich die preisliche Wettbewerbssituation gegenüber den britischen Produzenten hat sich durch das schwache Pfund verschlechtert. Positive Nachrichten kommen auch aus Südostasien. Innerhalb der Region sticht insbesondere Malaysia mit einem sehr guten Wachstum hervor. Wie überhaupt Exporterfolge in zahlreichen Ländern der zweiten und dritten Reihe helfen, die Einbußen in den lange ach so gelobten BRIC-Staaten zu kompensieren.

Auftragseingang – keine durchgreifende Änderung

Was nun die kommenden Monate betrifft, so signalisieren die Auftragseingänge aktuell eher ein „Weiter so“ der insgesamt lustlosen Seitwärtsbewegung. Fehlende Nachfrageimpulse sorgten in den ersten zehn Monaten 2016 preisbereinigt für ein Minus von 1%. Die Aufträge aus dem Inland gingen dabei leicht zurück. Die Bestellungen aus den Partnerländern der Eurozone verfehlten ihr Vorjahresniveau sogar deutlich, wobei durch einige außerordentliche Großaufträge im Vorjahr der Vergleich verzerrt ist. Die Bestellungen aus den Nicht-Euroländern konnten dagegen etwas zulegen. Besonders Aufträge aus Entwicklungs- und Schwellenländern dürften einen spürbaren Anteil daran haben. Expansive wirtschaftspolitische Maßnahmen in Ländern wie China, Indien und Indonesien sowie die Entschärfung rezessiver Tendenzen in Russland und Brasilien zeigen offenbar erste Wirkung. Doch nach wie vor ist das Geschäft mit Maschinenbauprodukten gekennzeichnet durch über das Normale hinausgehende heftige Schwankungen ohne klare Tendenz. Es ist schon bemerkenswert, wie es den Unternehmen regelmäßig gelingt, das erratische Hin und Her der Bestellungen auszutarieren. Sichtbar wird dies an der Kapazitätsauslastung, die sich seit drei Jahren in einem engen Band um 84% bewegt, sowie einem Auftragsbestand, der seit Juni 2015 auf einem weitgehend gleichbleibenden Niveau von durchschnittlich knapp sechs Monaten verharrt.

Aussichten 2017 – moderat positiv

Was nun die Erwartungen der Maschinenbauindustrie für das Jahr 2017 betrifft, scheint eine leichte Steigerung der Maschinenproduktion von real 1% nicht unrealistisch. Einerseits gibt es weiterhin Unsicherheiten im weltwirtschaftlichen und weltpolitischen Umfeld, die eine deutlichere Dynamik der Nachfrage nach Investitionsgütern im Allgemeinen und nach Maschinen- und Anlagenbauprodukten im Besonderen verhindern. Dabei geht der sorgenvolle Blick nicht allein nach China, dessen staatliche Administration weiterhin einen Balanceakt zwischen strukturellem Umbau und konjunkturellen Impulsen vollzieht. Oder in die USA, wo ein neu gewählter Präsident mit einem kruden, teils widersprüchlichen Wahlprogramm zwar die Mehrheit der US-amerikanischen Wahldelegierten hinter sich bringen konnte, aber weltweit für Ratlosigkeit gesorgt hat hinsichtlich der Folgen seiner teils schon wieder relativierten finanz- und haushaltspolitischen Pläne. Der Blick richtet sich auch auf das unmittelbare Umfeld, die europäischen Nachbarn, wo Politiker die Herausforderung dringend notwendiger struktureller Veränderungen durch Volksabstimmungen meinen lösen zu können und so nicht nur die eigene Zukunft und die ihres Landes gefährden, sondern auch den Zusammenhalt der EU.

Andererseits dürfte gerade die EU abermals für einen wenn auch moderaten Zuwachs der Nachfrage nach Maschinenbauprodukten in Deutschland und anderen europäischen Herstellerländern sorgen. Die Unterauslastung der Kapazitäten in wichtigen Kundenbranchen des Maschinenbaus hat sich deutlich verringert, was sich bereits in einem besseren Stimmungsbild und einer hoffentlich bald auch wieder weniger gedämpften Investitionsneigung niederschlägt. Der Brexit zeigt bisher wenig Wirkung, und selbst das italienische Votum gegen die Verfassungsreform Renzis wurde von den Märkten weitgehend sang- und klanglos weggesteckt.

Daneben könnte es 2017 auch von den Exporten nach Übersee her endlich wieder einen positiven Impuls für den deutschen Maschinenbauumsatz geben. Gespeist wird er zum einen durch nachlassende Belastungen aus Krisenländern. So sind die Maschinenbauexporte nach Russland bereits auf der Talsohle angelangt, und Ähnliches steht uns bald für Brasilien bevor. Zum anderen bieten sich gegebenenfalls, so paradox das klingen mag, verbesserte Absatzperspektiven ausgerechnet in den USA. Denn es wird dem designierten US-Präsidenten in kurzer Frist leichter gelingen, seinen expansiven fiskalpolitischen Kurs durchzusetzen, als den grenzüberschreitenden Austausch von Gütern und Kapital wirkungsvoll einzuschränken. Schon jetzt unterstützt allein die Ankündigung einer fiskalischen Expansion die US-Notenbank bei ihrem Vorhaben, den geldpolitischen Fuß vorsichtig vom Gas zu nehmen. Weil derweil die EZB unbeirrt weiter Liquidität in die Märkte pumpt, verbilligt sich der Euro, was wiederum über den Wechselkurs den positiven Impuls für wichtige Handelspartner der US-Amerikaner stärkt.

Freihandel – Sicherung von Beschäftigung und Wohlstand in Europa

Als Industrie mit einem Exportanteil von rund 75% ist der Maschinen- und Anlagenbau auf offene Märkte und Freihandel angewiesen, um erfolgreich sein zu können. Der freie Zugang zum Weltmarkt ist der Schlüssel für den Erhalt der langfristigen Wettbewerbsfähigkeit. Nur so können Arbeitsplätze und damit Wohlstand in Deutschland und Europa gesichert werden.

So, wie wir freien Zugang für unsere Maschinen und Anlagen, für Kapital und auch für Personen in unseren Absatzmärkten fordern, so selbstverständlich müssen wir das auch für ausländische Unternehmungen in unserem Heimatmarkt zulassen. Die Forderung lautet deshalb unmissverständlich: Level Playing Field – gleiche Rechte und Pflichten für alle!

Insbesondere China ist in diesem Sinne für die europäische Maschinenbauindustrie kein einfacher Handelspartner. Der Marktzugang ist mit Hindernissen gepflastert, der Rechtsweg oft intransparent, chinesische Plagiatoren nehmen seit Jahren den unrühmlichen Spitzenplatz in der Rangliste der Produktfälscher ein, und auch bei Investitionen in China gibt es Probleme. Ausländischen Niederlassungen fehlt – im Gegensatz zur Situation in Deutschland – der Zugang zu lokalen Förderprogrammen. In bestimmten Wirtschaftszweigen gibt es – im Gegensatz zur Situation in Deutschland – den Zwang zu staatlich verordneten Joint Ventures. Mit der Erteilung von Visa für Mitarbeiter der deutschen Muttergesellschaft gibt es seit einigen Jahren erhebliche Schwierigkeiten.

Die EU-Kommission und die deutsche Politik sind deshalb gefordert, die Verhandlungen zu intensivieren, damit China das eigene Land genauso öffnet, wie der europäische Binnenmarkt für ausländische Investoren bereits geöffnet ist. Es bedarf dafür einer klaren Roadmap der Maßnahmen, um Transparenz herzustellen und Vertrauen zu schaffen. Zudem darf sich die politische und öffentliche Diskussion vom Leitbild eines freien internationalen Kapital-, Waren- und Personenverkehrs nicht immer mehr entfernen. Statt Ängste zu schüren ist es Aufgabe der Politik, solchen Tendenzen klar entgegenzutreten. Nur so bleibt sie ordnungspolitisch glaubwürdig, was wiederum unerlässlich ist für die Erfolgschancen deutscher Verhandlungspositionen für faire Wettbewerbsbedingungen im Ausland.

Die deutsche Wirtschaft zeigte sich 2016 in robuster Verfassung. Das Bruttoinlandsprodukt stieg um voraussichtlich 1,8%. Wesentlicher Wachstumstreiber war der private Konsum mit einem Plus von 2,0%. Die Rahmenbedingen für die Binnenwirtschaft bleiben auch 2017 insgesamt günstig. Dies betrifft insbesondere die Einkommensentwicklung sowie die Situation am Arbeitsmarkt, die sich unverändert positiv darstellt. So erhöhte sich die Zahl der Erwerbstätigen im November auf den Rekordwert von 43,8 Mio. Die Verbraucherpreise entwickelten sich auch 2016 mit einem Anstieg von 0,5% sehr moderat. Für 2017 ist mit einer Inflationsrate von 1,5% zu rechnen. Wesentlicher Faktor sind hier auslaufende Effekte aus sinkenden Energiepreisen.

Unternehmen mehrheitlich zufrieden

Der Einzelhandel ist mit der aktuellen Geschäftsentwicklung insgesamt zufrieden. Das ifo-Geschäftsklima blieb im Dezember 2016 auf einem guten Niveau stabil. Die Unternehmen konnten sich 2016 in einem sehr günstigen Umfeld dabei noch etwas besser behaupten als erwartet. Die Gesamtumsätze des Einzelhandels werden 2016 um voraussichtlich 2,5% auf dann 485,7 Mrd. Euro (ohne Umsatzsteuer) steigen. Preisbereinigt dürfte die Entwicklung um gut 2% über dem Vorjahr liegen. Zu berücksichtigen ist dabei, dass dem stationären Handel 2016 drei Verkaufstage mehr (insgesamt 307) zur Verfügung standen. Der Umsatzeffekt beträgt hier allein 1,4 Prozentpunkte.

Zur erfreulichen Entwicklung beigetragen hat auch das Weihnachtsgeschäft. Hier erwartet der Handelsverband Deutschland (HDE) ein Umsatzplus von nominal 3,9% auf 91,1 Mrd. Euro. Dies ist ein Rekordwert, der allerdings auch auf einer besonders günstigen kalendarischen Konstellation beruht. So hatten der November und der Dezember jeweils einen Verkaufstag mehr als noch im Vorjahr. Zudem war die Lage der Verkaufstage im Dezember außerordentlich günstig, da gegenüber dem Vorjahr je zwei umsatzstarke Freitage und Samstage mehr zum Einkaufen zur Verfügung standen. Der Dezember 2016 könnte damit der erste Monat sein, in dem der deutsche Einzelhandel die Umsatzmarke von 50 Mrd. Euro durchbricht.

Die Unternehmen profitieren weiterhin von einer hohen Bereitschaft der Verbraucher, auch größere Anschaffungen zu tätigen. Der Konsumklimaindex der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) bewegte sich zum Jahreswechsel auf einem guten Niveau. Eine Rolle spielen hier die niedrigen Zinsen und die positive Einkommensentwicklung. Politische Risiken als Folge des Brexit-Votums oder der Krise in der Türkei schlugen im Jahresverlauf 2016 auf die Binnenwirtschaft kaum durch.

Die Ergebnisse der HDE-Konjunkturumfrage im Sommer 2016 komplettieren das positive Gesamtbild. Die Geschäftslage als Saldo aus guten und schlechten Einschätzungen stieg auf +10 Saldenpunkte (Vorjahr +2) und damit auf ein Fünfjahreshoch. Positive Einschätzungen überwiegen auf breiter Front.

Ein deutlicher Dämpfer kommt vom Bekleidungseinzelhandel, der aufgelaufen bis Oktober 2016 ein Umsatzminus von 1,2% hinnehmen muss. Lediglich ein Viertel der Unternehmen konnte seine Erlöse steigern. Das hat auch Einfluss auf die Entwicklung an den jeweiligen Standorten. So verläuft die Entwicklung in den Innenstädten – hier ist der Bekleidungshandel ein prägendes Element – vergleichsweise schlecht. Ein wesentlicher Faktor dürften hier rückläufige Kundenfrequenzen sein – gerade auch in den zentralen Lagen.

Umsatztreiber im Einzelhandel bleibt der Online-Handel, der seine Erlöse 2016 auf 44 Mrd. Euro steigern wird. Dies entspricht einem Anstieg zum Vorjahr von 11%. Auch der stationäre Handel wird wachsen. Der HDE rechnet hier mit einem Plus von 1%. Für die weitere Entwicklung im E-Commerce müssen die geeigneten Rahmenbedingungen geschaffen werden. Dazu zählt der Ausbau der Breitbandversorgung und offenes WLAN als Teil einer modernen Infrastruktur. Ohne diese Voraussetzungen wird Deutschland wirtschaftlich ins Hintertreffen geraten und internationale Wettbewerbsfähigkeit einbüßen. Fast 40% der Händler klagen laut HDE-Umfrage über zu geringe Internetbandbreiten an ihren Standorten. Dieses Problem betrifft vor allem den ländlichen Raum, doch es hemmt auch in vielen Städten das Wachstum. Der Breitbandausbau muss daher das Ziel verfolgen, Stadt und Land flächendeckend mit schnellen und zuverlässigen Internetverbindungen zu versorgen.

Die Beschäftigungspläne der Unternehmen sind stabil. Der Einzelhandel wird im Jahresdurchschnitt weiterhin rund 3 Mio. Mitarbeiter beschäftigen. Über drei Viertel der Unternehmen rechnen mit einer konstanten Zahl von Mitarbeitern, jeweils 12% mit einem Auf- bzw. Abbau.

Privaten Konsum stärken

Die positive Entwicklung der Binnenkonjunktur darf nicht als selbstverständlich verstanden werden. Vielmehr muss die Politik jetzt die Rahmenbedingungen schaffen, damit der Konsum und der Einzelhandel auch in Zukunft eine tragende Säule für die Volkswirtschaft bleiben können.

Der private Konsum ist mit einem Anteil von 54% am Bruttoinlandsprodukt die stärkste Kraft der Binnenwirtschaft. Nach einer anhaltenden Schwächephase leistet der private Konsum seit 2010 einen wesentlichen Beitrag zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Rekorderwerbstätigkeit, niedrige Arbeitslosenquote, stabile Verbraucherpreise, steigende Realeinkommen und die kräftige Zuwanderung haben diese Entwicklung forciert. Diese Konstellation wird in den kommenden Jahren so nicht Bestand haben. Wenn der Wachstumsbeitrag des Außenhandels angesichts einer schwächeren Dynamik in den BRICS-Staaten zurückgeht, ruhen die Hoffnungen vor allem auf dem privaten Konsum.

Angesichts der Rekordeinnahmen des Staates ist das nun der richtige Moment, die Bürger zu entlasten. Die Einnahmen steigen seit Jahren. Die Steuer- und Abgabenquoten werden immer üppiger. Die Steuerquote in Relation zum Bruttoinlandsprodukt war 2015 mit 22,3% so hoch wie zuletzt 1985. Während das nominale Bruttoinlandsprodukt seit 2010 um 20% stieg, legten die Steuereinnahmen um 30% zu. Der Bund und zehn Bundesländer kamen im vergangenen Jahr ohne neue Schulden aus oder erwirtschafteten sogar Überschüsse. Zugleich profitiert der Bund von den Niedrigzinsen, die ausgabenseitig zu einer Entlastung führen. Die Sparvermögen der Verbraucher werden durch die Niedrigzinsen dagegen in Mitleidenschaft gezogen.

Substanzielle Einkommenserhöhungen können Ausgabeimpulse bei den Verbrauchern freisetzen. Davon profitiert der Einzelhandel als drittgrößter Wirtschaftszweig. Nach OECD-Studien beträgt die durchschnittliche Abgabenlast auf den Arbeitskosten für einen alleinstehenden Arbeitnehmer in Deutschland im Jahre 2016 immerhin 49,9%. Damit liegen wir hierzulande auf Platz 3 der höchsten Abgabenlasten innerhalb der OECD-Staaten. Der Staat hat es in der Hand, durch Entlastungen für höhere Netto-Einkommen zu sorgen und auf diese Weise Anreize beim privaten Konsum zu setzen.

Insbesondere sollten kleine und mittlere Einkommen entlastet werden, z.B. durch Maßnahmen bei den Sozialabgaben. Dies würde dem Befund Rechnung tragen, dass gerade bei diesen Einkommen die Belastungen in erster Linie auf Sozialabgaben beruhen. Die entstehenden Ausfälle müssten dann aus dem Steueraufkommen finanziert werden. Auch sollte neben Grund- und Kinderfreibeträgen der Steuertarif auf den Prüfstand gestellt werden. Dazu müsste der Mittelstandsbauch abgeflacht und die Tarifeckwerte nach rechts verschoben werden. Denkbar wäre auch, den Solidaritätszuschlag abzuschaffen.

Außerdem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um die Steuerbelastung für die Handelsunternehmen gerechter zu gestalten. Im Vordergrund steht dabei die Abschaffung der den Einzelhandel benachteiligenden Hinzurechnung von Mieten und Pachten bei der Gewerbesteuer. Denn diese Regelung sorgt dafür, dass Händler unter Umständen auch in Jahren ohne Gewinn zur Kasse gebeten werden. Die Hinzurechnungen belasten in Zeiten vielerorts sinkender Kundenfrequenzen gerade den auf teure Mietflächen angewiesenen Einzelhandel.