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97. Jahrgang, 2017, Heft 6 | S. 440-444

Analysen und Berichte

Ausgabenautonomie ohne Finanzautonomie: ein Geburtsfehler des deutschen Grundgesetzes

Charles B. Blankart

Im Grundgesetz erhielten die Bundesländer Ausgabenautonomie ohne Finanzautonomie. Daher haben sie bis heute keinen Anreiz, Ausgaben gegen Einnahmen abzuwägen, sondern schöpfen den Ausgabenplafond stets vollständig aus. Ein Wettbewerb um Steuerrückerstattungen könnte Anreize setzen, Ausgaben gegenüber Einnahmen abzuwägen, und den Länderwettbewerb begünstigen.

Hinweis

Dieser Artikel des Wirtschaftsdienst unterliegt einer Embargo-Frist von zwei Jahren und ist im Juni 2019 an dieser Stelle frei verfügbar. Sie können ihn aber über SpringerLink beziehen. Oder Sie nutzen den Zugang über Ihre Bibliothek vor Ort.