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90. Jahrgang, 2010, Heft 11 · S. 706-707

Leitartikel

USA nach der Wahl:
Yes, we understand

Thomas Straubhaar

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Thomas Straubhaar ist Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts HWWI und Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Hamburg.

Amerika geht es schlecht. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich von rund 7 Mio. im Jahr 2007 auf 14,8 Mio. im Oktober 2010 in kurzer Zeit verdoppelt. Die Arbeitslosenquote liegt damit bei rund 10%. Zählt man diejenigen dazu, die gerne mehr arbeiten möchten, aber keinen Job finden, dürfte die Beschäftigungslosigkeit fast doppelt so hoch sein. Vor allem wird heutzutage erstmals seit der Großen Depression in den Zwischenkriegsjahren des letzten Jahrhunderts die Langzeitarbeitslosigkeit zum Problem. Vor Beginn der Rezession im Sommer 2007 waren knapp 650 000 Amerikaner länger als ein Jahr arbeitslos. Nun sind es über 4,5 Mio. Fast die Hälfte der Arbeitslosen waren im Herbst 2010 länger als ein halbes Jahr und mehr als 30% blieben sogar länger als ein ganzes Jahr ohne Beschäftigung.

Obwohl die aktuellen wirtschaftlichen Probleme eine lange Geschichte haben und Rezession und Finanzmarktkrise vor seinem Amtsantritt ausgebrochen waren, wird Barack Obama in der amerikanischen Öffentlichkeit für die Folgen verantwortlich gemacht. Da nützt es ihm nichts, auf seinen Vorgänger George W. Bush und dessen schwerwiegendes ökonomische Erbe zu verweisen. Es wird dem heutigen Präsidenten angelastet, dass er es nicht geschafft habe, das Steuer herumzureißen und den US-Bürgern das zu geben, was sie am meisten auszeichnet, sie aber auch am heftigsten benötigen: den so typischen Optimismus. Stattdessen legt sich ein lähmender Pessimismus wie Mehltau über die USA. Es findet ein Rückzug auf alte Werte statt. Neues und Fremdes wird abgelehnt. Konservative sind im Aufwind, Modernisierer tun sich schwer. Das ist der Boden, auf dem Skepsis gegen Freihandel und Aggressionen gegen Zuwanderung sprießen, Einfuhrzölle, Handelsstreitereien und Währungskriege diskutiert werden und Isolationismus und Protektionismus Zulauf erhalten.

Für weite Teile der Mittelschicht ist der amerikanische Traum zum Alptraum geworden. Die Sorge vor dem ökonomischen Abstieg greift in den USA um sich. Und damit wächst die Angst, dass wenn man einmal ganz unten angekommen ist, es keinen Weg mehr zurück gibt. Denn der Fahrstuhl nach oben - vom Tellerwäscher zum Millionär - funktioniert nicht mehr wie in früheren Zeiten. Manche Amerikaner haben drückende Schulden. Nicht nur, weil sie mit viel zu wenig Eigen- und viel zu viel Fremdkapital überteuerte Häuser gekauft haben und nun nicht mehr in der Lage sind, die Hypotheken zu bedienen. Oft müssen auch Kredite zurückbezahlt werden, die in besseren Zeiten und als Folge einer Vermögensillusion aufgrund vermuteter Wertsteigerungen der Eigenheime für Autos, Möbel und elektronische Geräte, aber auch zur Finanzierung von Schulgeldern oder Studiengebühren aufgenommen wurden. Aus dem "Leben auf Pump" ist für viele ein "Leben auf Sicht" geworden. Kein Wunder bei einer privaten Verschuldung von 14 Billionen US-$. Das erklärt auch, warum sich die Notenbank der USA schwer tun dürfte, die Zinsen anzuheben. Das würde noch mehr Haushalte in eine finanzielle Enge treiben.

Dazu kommt, dass sich die Schere zwischen reich und arm in den USA weiter öffnet. Wer besser ausgebildet ist, kommt schneller nach oben. Wer unqualifiziert bleibt, hat ein mehr als schweres Leben. Wie ungleich die Verhältnisse geworden sind, zeigen nicht nur die privaten Städte der Wohlhabenden. Sie entstehen als umzäunte, streng bewachte, regulierte und kontrollierte Einfamilienhaus-Ghettos der reichen Oberschicht als Wohlstandsinseln "auf der grünen Wiese" am Rande der großen Agglomerationen, die sich aus Geldnot viele bitter notwendige Infrastrukturausgaben nicht mehr leisten können. Stärker noch zeigen sich die Differenzen innerhalb der Städte. Es gibt "No go areas", in die sich abends kaum mehr jemand traut und in denen auch die öffentliche Sicherheit nicht mehr rund um die Uhr gewährleistet scheint.

Schließlich ahnen die Amerikaner, wie riskant die Politik einer expansiven Fiskal- und Geldpolitik ist. Mit einer Nullzinspolitik und dem Kauf von Staatspapieren und verbrieften Hypothekardarlehen sollten das Kreditgeschäft wiederbelebt und die Konjunktur stabilisiert werden. Aber: Lassen sich die von der Notenbank zur Abwehr einer befürchteten Deflation seit Mitte 2008 bis heute um mehr als das Doppelte aufgeblähte Bilanzsumme und die Strategie einer "kontrollierten" Inflation tatsächlich bändigen und kann der Geist der Inflation wieder in die Flasche zurückgesperrt werden, wo er hingehört? Wird der auf fast 100% des BIP angewachsene staatliche Schuldenberg auch nach der Nothilfe noch Handlungsspielräume für öffentliche Ausgaben in Infrastruktur, Bildung und Gesundheit zulassen, oder sind die Schulden von heute die Steuern von morgen? Auch hier zeigt sich, warum die Notenbank die Zinsen noch sehr lange sehr tief halten dürfte. Alles andere würde die staatliche Zinslast nach oben treiben und damit die Sanierung der Staatshaushalte weiter erschweren.

Es sind nicht nur wohlhabende Republikaner, die bei den Kongresswahlen den Demokraten Barack Obama für die ökonomischen Probleme der USA verantwortlich gemacht haben. Viele US-Bürger werfen dem Präsidenten einen Verrat amerikanischer Ideale vor, weil er bei der Krisenbekämpfung auf mehr Staat statt mehr Eigenverantwortung gesetzt hat. Sie können nicht akzeptieren, dass er mit ihrem Steuergeld jenen geholfen hat, die selbstverschuldet in Not geraten sind. Noch weiter gehen konservative populistische Eiferer der Tea-Party-Bewegung. Sie halten Barack Obama nicht für einen Problemlöser, sondern einen Problemverursacher. Entsprechend ernüchternd war das Ergebnis für die Demokraten bei der US-Kongresswahl. Ebenso brutal dürfte die Entscheidung gegen den Amtsinhaber bei den Präsidentschaftswahlen 2012 sein. Es sei denn, es gelingt Barack Obama, das Steuer herumzureißen und den Wählenden überzeugend darzulegen, dass er verstanden hat, was zu tun ist.

Barack Obama muss in der zweiten Hälfte seiner laufenden Amtszeit dem "American Way" und damit einer Strategie folgen, die in den USA neue Wachstumskräfte entfesselt. Amerika muss aus der Krise wachsen. Eine staatlich induzierte Konjunkturstimulierung kann nicht wirklich helfen, die amerikanische Wirtschaft auf ihr altes Potenzialwachstum von gegen 3% pro Jahr zurückzubringen, ein Wachstum, das aber notwendig ist, um der Langzeitarbeitslosigkeit Herr zu werden und die Beschäftigungssituation dauerhaft zu verbessern. Die expansive Geld- und Fiskalpolitik hilft bestenfalls, Zeit zu gewinnen. Zeit, die notwendig ist, um strukturelle Veränderungen auf den Weg zu bringen, die erst längerfristig mehr Wachstum erzeugen können.

Auch Bill Clinton und Ronald Reagan sind bei den Halbzeitwahlen zum Kongress von den Wählern abgestraft worden, bevor sie dann komfortable Siege bei den Wahlen zur zweiten Amtszeit erringen konnten. Reagan hatte auf neue Technologien, das Internet, die Telekommunikation, die Luftfahrt und andere zukunftsträchtige Branchen gesetzt. Ähnliches muss Barack Obama gelingen. Dafür braucht er ein überzeugendes angebotsorientiertes Wachstumsprogramm. Es muss auf die individuelle Leistungsfähigkeit, Kreativität, Ideen, Mut und Willen des Einzelnen setzen. Es muss neue Basisinnovationen beispielsweise in der Informations- und Kommunikationstechnologie, der Mobilität oder der Gesundheitswirtschaft anschieben und private Investitionen in neue, vielleicht grüne, Technologien stimulieren sowie eine Modernisierung der Infrastruktur vorantreiben. Dann kann es nach einiger Zeit nachhaltig gelingen, den drohenden Stillstand der USA zu verhindern, ein Stillstand, der niemandem nützt, aber allen schadet.

Thomas Straubhaar

HWWI

straubhaar@hwwi.org


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