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90. Jahrgang, 2010, Heft 12 · S. 782

Digitale Strategie der Bundesregierung: Schritte in die richtige Richtung

Dieter Elixmann

Der Sektor der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) nimmt weltweit eine zunehmend bedeutende Funktion für Wirtschaft und Gesellschaft ein. IKT-Innovationen verändern Wertschöpfungsketten und Formen der Arbeitsteilung in nahezu allen Bereichen der Volkswirtschaft. Auch bei privaten Nutzern und Unternehmen finden IKT-Produkte und -Dienste immer mehr Einsatzfelder. Die Dynamik des IKT-Bereichs wirft gleichzeitig neue Fragen mit Blick auf Sicherheit und Teilhabe auf.

Empirische Studien belegen für eine Vielzahl von Ländern, dass der IKT-Bereich unter bestimmten Bedingungen ein entscheidender Faktor für die gesamtwirtschaftliche Produktivität und das Wachstum der Volkswirtschaft sein kann. Zur Förderung der IKT und ihrer Anwendung gibt es in allen entwickelten Ländern nationale Politikprogramme. Für Europa insgesamt hat die "Digitale Agenda für Europa" der Europäischen Kommission - eine der sieben Flaggschiff-Initiativen der "Europe 2020 Strategy" - erst jüngst die Schlüsselrolle der IKT für das Erreichen der ökonomischen und sozialen Ziele bis 2020 konkretisiert.

Es ist daher zu begrüßen, dass die Bundesregierung im November 2010 für das Themenfeld IKT mit ihrer neuen Strategie "Deutschland Digital 2015" die Schwerpunkte, Aufgaben und Projekte ihrer IKT-Politik bis 2015 konkretisiert hat. Die neue IKT-Strategie adressiert sechs wesentliche Bereiche und spezifiziert eine Vielzahl von Maßnahmen. Erstens neues Wachstum und Arbeitsplätze durch Digitalisierung (Fokus u.a. auf dem IKT-Mittelstand, jungen Unternehmen und Neugründungen; den digitalen Medien und der Kreativwirtschaft, dem Einsatz von IKT in den Bereichen Energie, Elektromobilität und Verkehr sowie auf Cloud Computing), zweitens Digitale Netze der Zukunft (Schwerpunkte u.a. breitbandige Hochleistungsnetze, der neue Rechtsrahmen TK und das Thema Netzneutralität, die Frequenzpolitik sowie das Thema Internet Governance), drittens Vertrauen und Sicherheit in der digitalen Welt (wesentliche Themenfelder u.a. Sicherheit im Internet; Datenschutz und Datensicherheit; Verbraucherschutz im Internet; das sichere Identitätsmanagement sowie der Schutz geistigen Eigentums), viertens Forschung und Entwicklung für eine digitale Zukunft (Konzentration u.a. auf die Forschung für das Internet der Zukunft, auf das Internet der Dinge sowie die Forschung für digitale Spitzentechnologien), fünftens Bildung, Medienkompetenz und Integration (im Vordergrund die Themenfelder Aus-, Fort- und Weiterbildung, Arbeiten in der digitalen Welt sowie die Digitale Integration), sechstens digitale Lösungen für gesellschaftliche Herausforderungen und eine bürgernahe Verwaltung (Bereich fokussiert auf e-government, IKT in der Bundesverwaltung, Green IT sowie auf e-Health und Demografie).

Deutschland hat im Bereich IKT unbestritten Stärken im internationalen und globalen Vergleich und die Bundesregierung nimmt mit ihrer IKT-Strategie zentrale Themen für die Zukunft auf. Entscheidend wird jedoch sein, die Maßnahmen effizient und wirksam umzusetzen, damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit des IKT-Forschungs- und Entwicklungs- bzw. Produktionsstandortes Deutschland weiter erhöht, nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum gefördert, die Schaffung neuer Arbeitsplätze unterstützt und sozialer Nutzen geschaffen wird. Hier wird es auf das vorgesehene Monitoring ankommen, die Zielerreichung kritisch zu würdigen und entsprechenden Nach- und Neujustierungsbedarf zu definieren.

Dieter Elixmann

Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste

D.Elixmann@wik.org


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