Brasilien vor den Wahlen –

Brasilien ist relativ unbeschadet durch die Wirtschaftskrise gekommen. Zugleich sind die Erwartungen an die künftige wirtschaftliche Entwicklung sowohl national als auch international hoch. Ende 2010 neigt sich die Amtszeit des brasilianischen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva ihrem Ende entgegen. Nach zwei Amtsperioden ist eine Wiederwahl nicht möglich, so dass am 3. Oktober 2010 ein Nachfolger bestimmt wird. Die aussichtsreichsten Kandidaten sind Dilma Rousseff von Lula da Silvas Arbeiterpartei PT und José Serra von der sozialdemokratischen Partei PSDB. Der Sieger der Präsidentschaftswahl wird vor der Herausforderung stehen, die positiven Erwartungen zu erfüllen.

Brasilien hat sich in den letzten fünfzehn Jahren politisch und ökonomisch stabilisiert. Auf der Grundlage eines flexiblen Wechselkurses, der faktischen Unabhängigkeit der Banco Central do Brasil, die derzeit ein Inflationsziel von 4,5% (± 2%) verfolgt, sowie dem fiskalischen Ziel von Primärüberschüssen konnte die reale Wachstumsrate im langfristigen Mittel merklich gesteigert werden. Während sie von 1999 bis 2003 durchschnittlich noch bei etwa 1,9% lag, betrug sie von 2004 bis 2008 durchschnittlich 4,8%. Trotzdem konnte sich Brasilien dem weltwirtschaftlichen Abwärtssog im Jahr 2009 nicht ganz entziehen. Das reale Bruttoinlandsprodukt sank im Vorjahresvergleich um 0,2%. Dass dieser Rückgang moderat ausfiel, war auch auf die sehr expansive Geld- und Fiskalpolitik zurückzuführen. Bereits im zweiten Quartal 2009 schaffte Brasilien dadurch die Rückkehr zu positiven Wachstumsraten. Seitdem hat sich die konjunkturelle Dynamik beschleunigt, so dass das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt um 2,7% gewachsen ist.

Mittlerweile ist die Wirtschaftspolitik auf einen restriktiveren Kurs eingeschwenkt. Die Zentralbank hat den Leitzins seit April um 200 Basispunkte auf 10,75% angehoben und im Jahresverlauf wird mit weiteren Erhöhungen gerechnet. Einige Teile des Konjunkturprogramms wurden zudem zurückgenommen. Gleichwohl wurden die öffentlichen Finanzen vor allem 2009 merklich belastet. Zeitweise rutschte der Primärüberschuss in monatlicher Betrachtung deutlich unter den Durchschnitt der Jahre 2003 bis 2009 von 3,4% des Bruttoinlandsproduktes ab. Seit Beginn des Jahres 2010 erholt er sich aber wieder. Allerdings sind die Primärüberschüsse der letzten Jahre eher auf Einnahmesteigerungen auf der Steuerseite als auf Zurückhaltung bei den Ausgaben zurückzuführen. Dies gilt demzufolge auch im Zusammenhang mit den in Abbildung 1 sichtbaren Konsolidierungserfolgen seit 2003.

Die Aussichten für das laufende und das kommende Jahr sind mithin grundsätzlich positiv. Zwar schwächt sich das Wachstum in der zweiten Jahreshälfte 2010 und im Jahr 2011 aufgrund der dämpfenden Wirtschaftspolitik ab. Jedoch sind die erwarteten Wachstumsraten von über 6% im Jahr 2010 und von über 4% im Jahr 2011 ordentlich, wenngleich sie unter den BRICs hinter denjenigen von China und Indien zurückliegen. Indessen sind in diesen beiden Ländern aktuell auch die Pro-Kopf-Einkommen deutlich geringer als in Brasilien.

Die Voraussetzungen für langfristig hohe Wachstumsraten in Brasilien sind generell gut: Eine relativ junge Bevölkerung von über 190 Mio. Menschen sorgt für ein großes inländisches Nachfrage- und Arbeitskräftepotential. Brasilien ist reich an Rohstoffen und der weltweit größte Produzent und Exporteur von Zucker und Kaffee. Der Bankensektor ist stabil und die sektorale Struktur der Gesamtwirtschaft ist sehr differenziert. Allerdings existiert in Brasilien eine Reihe von Wachstumsbremsen. Abbildung 2 zeigt, dass es im Vergleich zu den anderen BRICs stark an Bruttoinvestitionen und inländischer Ersparnis mangelt. Das komplizierte Steuersystem mit seinen relativ hohen Steuerlasten dürfte hierfür eine wichtige Ursache sein. Die hohen Steuern finanzieren stetig steigende Staatsausgaben, welche wiederum mit einem umfangreichen und ineffizienten öffentlichen Sektor zusammenhängen. Fiskalische Spielräume wären vor allem notwendig, um Investitionen in die mangelhafte Infrastruktur des Landes zu ermöglichen, die als größtes Wachstumshemmnis gilt. Insbesondere das Straßen- und Schienennetz ist unzureichend ausgebaut. Zwar wurde im März 2010 die zweite Phase des Wachstumsbeschleunigungsprogramms (PAC2) lanciert, in dessen Rahmen im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft 2014 und der Olympischen Sommerspiele 2016 etwa 880 Mrd. US-$ in die Infrastruktur investiert werden sollen. Jedoch bleibt abzuwarten, wie effizient die Mittel eingesetzt werden.

Unabhängig vom Wahlausgang ist im Wesentlichen eine Fortführung des makroökonomischen Kurses der vergangenen Jahre zu erwarten. Als problematisch könnte sich erweisen, dass das politische System Reformen oft nur langsam zulässt und der Reformdruck angesichts guter makroökonomischer Daten als gering empfunden wird. Nur wenn die genannten Wachstumsbremsen gelöst werden, dürfte Brasilien langfristig Wachstumsraten nahe dem Niveau anderer dynamischer Schwellenländer erzielen.

HWWI-Index der Weltmarktpreise für Rohstoffe

2000 = 100, auf US-Dollar-Basis.