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91. Jahrgang, 2011, Heft 12 · S. 808-809

APEC-Gipfeltreffen: Kooperation und Konflikt

Martin Klein, Matthias Bickel

In einer Zeit tiefster europäischer Verunsicherung hat in Hawaii das 19. Gipfeltreffen der APEC - der asiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation - stattgefunden. Die Zukunft der Weltwirtschaft liegt im asiatisch-pazifischen Raum, so heißt es seit langem. Ist dies nun als endgültiger Beginn der Zukunft und als Abgesang auf das alte Europa zu verstehen? Zuerst: wer oder was ist die APEC? Gegründet im Wendejahr 1989, umfasst die APEC heute 21 Mitgliedsländer, die sich zum Ziel gesetzt haben, die Wirtschaftskooperation im asiatisch-pazifischen Raum zu fördern und regionales Wirtschaftswachstum zu stimulieren. Die Zusammenarbeit richtet sich vorrangig auf die Förderung des Handels und der Direktinvestitionen in der Region. Die APEC ist eine wirtschaftliche Supermacht. In einem Markt mit 2,8 Mrd. Konsumenten erwirtschaften ihre Mitglieder zusammen 55% des weltweiten Bruttoinlandsprodukts. Seit der Gründung hat sich der Handel innerhalb der APEC verfünffacht, und 60% der US-amerikanischen Warenexporte fließen in APEC-Länder. Trotz des großen Gewichts im Welthandel kann die APEC aufgrund der fehlenden Integrationstiefe kaum mit der Europäischen Union verglichen werden. Abgesehen von der viel kürzeren Geschichte fällt vor allem die enorme Heterogenität auf. Die APEC-Mitgliedsländer reichen von Australien bis Vietnam und umfassen so unterschiedliche Länder wie Chile, Japan, Kanada, Malaysia oder auch Russland, Wirtschaftszwerge wie Papua Neuguinea und Wirtschaftsriesen wie die USA, die wiederum selbst in regionale Freihandelszonen eingebunden sind (z.B. NAFTA, MERCOSUR oder AFTA). Darüber hinaus finden sich in der APEC Länder wie Brunei Darussalam - arm an Bevölkerung, aber reich an fossilen Energieträgern - und China, das bevölkerungsreichste Land der Erde mit einer großen Nachfrage nach Energie und Rohstoffen, die auch aus dem Ausland befriedigt werden muss.

Für die Außenwirtschaftspolitik der USA ist die APEC von großer Bedeutung. Barack Obama ist seit langer Zeit der erste US-Präsident, welcher der Schaffung von Arbeitsplätzen durch Exportförderung einen hohen Stellenwert in seinem Wirtschaftsprogramm eingeräumt hat. Dazu gehört sowohl die Nationale Exportinitiative, die er im März 2010 ins Leben gerufen hat, als auch eine proaktivere Außenwirtschaftspolitik in Asien. Das erste APEC-Gipfeltreffen seit 1993 mit den USA als Gastgebernation bot die Gelegenheit, den neuen Geist öffentlichkeitswirksam vorzuführen. Kooperation und Konflikt kennzeichnen die Ergebnisse des Gipfels. Einvernehmlich beschlossen die Mitgliedsländer, bis 2015 die Zölle auf Umweltgüter - Solarzellen, Windturbinen, u.Ä. - auf 5% zu senken und auch nichttarifäre Handelshemmnisse in diesem Bereich abzubauen. Ob sich diese ehrgeizigen Ziele umsetzen lassen, bleibt abzuwarten. Obwohl sich China der Vereinbarung anschloss, waren von dort skeptische Äußerungen zu hören.

Weniger harmonisch war die Bekanntgabe der Schaffung einer Transpazifischen Partnerschaft (TPP) durch einen Teil der APEC-Länder unter Führung der USA. China, das nicht eingeladen wurde, äußerte sich kritisch über die TPP, die als Fernziel die Schaffung einer Freihandelszone in der Region (FTAAP) anvisiert. Der hier zu Tage tretende Konflikt wurde durch Äußerungen der US-Regierung zu Menschenrechtsverletzungen und zur Unterbewertung des Renminbi noch verschärft. In der Gesamtschau vermittelt der Gipfel deshalb eine unklare Botschaft über die zukünftige Entwicklung der APEC. Einerseits wird der Versuch deutlich, im Rahmen von regionalen Freihandelsabkommen Fortschritte bei der Handelsliberalisierung zu erzielen, die gemeinsamen Interessen aller beteiligten Länder entgegenkommen. Dies ist ein weiterer Beitrag zur Marginalisierung der Welthandelsorganisation (WTO), die in der Außenwirtschaftspolitik der USA keine große Rolle mehr zu spielen scheint. Andererseits ist die APEC zum Austragungsort für die Interessenkonflikte der beiden Hauptakteure in der Region, China und USA, geworden. Eine exklusive Integrationspolitik - d.h. eine TPP ohne China - kann für die USA kurzfristig sinnvoll sein, wird jedoch die APEC langfristig eher schwächen. Kooperation oder Konflikt - was am Ende im asiatisch-pazifischen Raum überwiegen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar.

Matthias Bickel, Martin Klein

Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

martin.klein@wiwi.uni-halle.de


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