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91. Jahrgang, 2011, Heft 8 · S. 504

Schuldenkrise in Europa: Ende nicht in Sicht

Carsten Hefeker

Nach langem Hin und Her haben sich die europäischen Staaten auf einen erneuten Versuch zur Rettung Griechenlands geeinigt. Man hoffte, durch die Einigung die Märkte zu beruhigen, damit ein Übergreifen auf andere Staaten zu vermeiden und Griechenland und den finanzierenden Finanzinstituten etwas zusätzliche Luft verschafft zu haben. Banken und institutionelle Anleger werden weitgehend verschont; sie sollen rund 20% auf ihre Staatspapiere abschreiben, die allerdings am Markt ohnehin schon einen deutlich geringeren Wert haben - eine gute Lösung für die Finanzindustrie, aber die Reaktion der Märkte war dennoch alles andere als euphorisch.

Dies wundert nicht, denn leider werden alle beschlossenen Maßnahmen kaum für eine dauerhafte Lösung des Problems reichen. Mit dann rund 150% in Relation zum Bruttoinlandsprodukt sind die Schulden noch immer zu umfangreich, als dass Griechenland in politisch zumutbarer Zeit herauswachsen könnte. Es ist nicht zu sehen, wie Griechenland wettbewerbsfähig werden kann; das Land hat kaum eine industrielle Basis und exportiert insgesamt nur sehr wenig. Eine reale Abwertung durch niedrigere Preise und Löhne wird deshalb keine Wunder wirken, schon gar nicht in kurzer Zeit. Ebenso wenig ist zu sehen, wie ein nicht funktionierendes Steuersystem kurzfristig erhebliche Einnahmesteigerungen produzieren sollte, selbst wenn die Regierung den politischen Willen dazu hätte. Die Euroländer werden also am Ende um weitere Schuldenstreichungen nicht herumkommen, und das wird vermutlich auch für andere Schuldnerstaaten gelten. Ein Ende der Krise ist weit und breit nicht in Sicht.

Die Maßnahmen sind zaghaft und zu spät. Vor allem wurde versäumt klar zu machen, was Ziel und Ende des Prozesses sind. Will man Eurobonds, will man eine stärkere fiskalische Zentralisierung, oder will man weiter so tun, als seien die Länder fiskalisch unabhängig? Wenn Letzteres der Fall wäre, hätten die großen Länder Frankreich, Deutschland und Italien den Stabilitäts- und Wachstumspakt ernst nehmen müssen. Das hat man versäumt und sich diesen Weg verbaut. Also bleibt nur der Weg hin zu mehr gemeinsamer fiskalischer Verantwortung. Ob das Eurobonds, ein noch größerer Rettungsschirm oder ein offizieller Europäischer Währungsfonds sein werden, ist zweitrangig. Europa wird größere fiskalische Solidarität entwickeln, auch wenn die politisch Verantwortlichen es noch nicht sagen. Die politischen Entscheidungsträger meiden die offene politische Debatte und verneinen stattdessen, was eigentlich schon längst Realität ist.

Das Erschreckende daran ist, dass ohne klare Ansagen keine Gewissheit geschaffen wird und dass Märkte und Bürger nicht wissen, wo genau das Ganze enden soll. Unklare Aussagen und halbherzige Politikmaßnahmen schaffen nun einmal keine Beruhigung. Die Schuldenkrise der 1980er Jahre wurde ähnlich bewältigt; nach langem Hin und Her wurden ein Schuldenschnitt und eine Umschuldung gemacht. Die Verzögerung gab den Banken damals die Zeit, ihre Verluste langsam abzuschreiben und damit die Situation halbwegs gut zu verkraften. Das wird wohl auch hier das nicht erklärte Ziel sein; je länger man mit drastischen Schnitten wartet, umso besser für die Finanzindustrie. In Lateinamerika hat das auf Seiten der Schuldner zum verlorenen Jahrzehnt mit niedrigem Wachstum und politischer Instabilität geführt. Griechenland ist auf ähnlichem Weg, und das Verhalten der europäischen Regierungen schafft nicht gerade Zuversicht, dass Irland, Portugal, Spanien und Italien davon verschont bleiben.

Carsten Hefeker

Universität Siegen

carsten.hefeker@uni-siegen.de


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