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94. Jahrgang, 2014, Heft 9 · S. 610

Großbritannien: "Not-so-Splendid Isolation"?

Michael Wohlgemuth

"Splendid Isolation" nannte der britische Premierminister Robert Gascoyne-Cecil, Marquess of Salisbury, die Lage Englands im 19. Jahrhunderts. Da mögen in Europa, d.h. auf dem Kontinent, Kriege geführt und Grenzen hin und her geschoben werden; Großbritannien betrifft das nicht: vor Europa eine Insel; auf der Welt eine Macht. Nicht wenige Briten sehnen sich nach dieser Welt zurück: weg von den Problemen des Kontinents und der Bevormundung aus Brüssel – und als eigenständiges Drehkreuz des Welthandels (vor allem mit Finanzdienstleistungen) agieren. Sollte Premierminister Cameron die Wahlen 2015 gewinnen, wird es 2017 eine Volksabstimmung über den Verbleib in der EU geben. Sollte bis dahin die EU den noch recht vagen Reformforderungen Camerons – mehr Kontrolle durch nationale Parlamente, offenere Märkte (außer für "Wohlfahrtstouristen"), Deregulierung – nicht nachkommen, könnte die Abstimmung in der Tat zum Austritt aus der EU führen. Die ökonomischen Folgen dürften dramatisch sein – für die EU, aber vor allem für Großbritannien selbst. Insbesondere ausländische Banken arbeiten schon jetzt an Eventualplänen, sollte es zum "Brexit" (zum Ausscheiden aus der EU) kommen. Viele könnten ihre Geschäfte von London nach Dublin verlegen, einige wohl auch nach Frankfurt. Auch für andere ausländische Investoren ist die Insel als Drehkreuz genau deshalb wertvoll, weil Großbritannien als Teil des europäischen Binnenmarktes den freien Zugang zu 27 andere Volkswirtschaften Europas bietet.

Kürzlich machte eine Zahl Furore: 3,3 Mio. Jobs seien im Falle des "Brexit" in Gefahr, so ein Staatssekretär der Treasury. Die Zahl ist recht willkürlich vom Anteil des britischen Außenhandels mit der EU abgeleitet. Die ökonomischen Kosten hängen davon ab, wie die Alternativen aussehen: Großbritannien will den Zugang zum Europäischen Binnenmarkt unbedingt weiter behalten. Dafür böte sich die "Norwegische Lösung" – ein Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum – an. Dies brächte freilich erhebliche politische Kosten: Alle Binnenmarkt-relevanten Regulierungen (auch zur derzeit sehr umstrittenen Arbeitnehmerfreizügigkeit) müsste London schlicht übernehmen, ohne weiter darauf Einfluss zu haben. Der auf der Insel beklagte Souveränitätsverlust wäre tatsächlich höher als jetzt. Und eine "Schweizer Lösung" – sektorspezifische bilaterale Verhandlungen – wird die EU kaum anbieten.

Derzeit sind ein gutes Drittel der Briten unbedingt für den Austritt; ein knappes Drittel ist unbedingt für den Verbleib; das mittlere Drittel wäre für einen Verbleib in einer reformierten EU, die mehr als bisher der globalen Wettbewerbsfähigkeit dient und nationale Eigenverantwortung zulässt. Ob sich das bis 2017 wird durchsetzen lassen, ist allerdings fraglich. David Camerons Hoffnungen liegen hier vor allem bei Bundeskanzlerin Merkel. Tatsächlich hat Deutschland großes Interesse daran, die Briten in der EU zu halten; nicht nur wegen der Handelsbeziehungen, sondern auch, weil sonst der "mediterrane" Block im Ministerrat die eher wirtschaftsliberalen Staaten überstimmen könnte.

Die Isolierung Londons könnte noch dramatischer werden, wenn (entgegen momentaner Umfragen) das Referendum in Schottland im September 2014 für dessen Unabhängigkeit ausfiele. Auch hier dürfte sich das sich lossagende Land ökonomisch eher selbst schaden und in eine "not-so-splendid isolation" begeben. 2017 könnte ein "little England" ziemlich isoliert dastehen.

Michael Wohlgemuth

Open Europe Berlin

michael@openeuropeberlin.de


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