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96. Jahrgang, 2016, Heft 2 · S. 78-79

Leitartikel

Des Glückes Hans und sein Europa – aus weniger mehr

Stephan Leibfried

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Stephan Leibfried ist Forschungsprofessor an der Universität Bremen und der Jacobs University Bremen.

Unter den Märchenfiguren gilt Hans im Glück als zwiespältiger Charakter. Da arbeitet einer lange Jahre hart und bekommt dafür einen großen Goldklumpen, nur um ihn in vielen Transaktionen schließlich gegen einen Schleifstein einzutauschen. Und als er den beim hastigen Trinken am Brunnen verliert, sieht er sich, auf dem Weg zu Muttern, als glücklichster Mensch auf Erden an. Was Wunder, dass jeder anderes in diese Figur hineinliest.

Blickt man auf die Debatten um die Europäische Einigung, ist man nicht selten an Hans erinnert. Da beklagen die einen, der Nationalstaat habe in den letzten 60 Jahren seinen Goldklumpen an Souveränität und Autonomie gegen einen Schleifstein an Arbeitsplatzverlusten, Migrationsproblemen, Währungskrisen, hohen Steuern, noch höheren Staatsschulden und niedrigen Zinsen getauscht. Andere wiederum finden, das verheißene Glück eines föderalen Europas sei trotz aller Tauschaktionen unerreicht, fehle doch die Außen-, Sicherheits-, die Sozial-, Haushalts- und Steuerpolitik. Was zum Glück aller Europäer hätte werden sollen, zu Hilfe und Solidarität in Stärkung von Wohlfahrt und Demokratie, stolpere von Krise zu Krise und die, welche die Probleme lösen (sollen), hätten keine demokratische Legitimation, während die, die sie besitzen, sich nicht zur Lösung berufen sehen.

Die Menschen fühlen sich in der Suche nach Sinn und Zweck der Europäischen Einigung nicht wie Hans im Glück, sondern eher wie viele Zuhörer nach einer Märchenstunde mit Hans: alleingelassen mit ihren zwiespältigen Gedanken und Gefühlen. Jeder schreibt das anderen Ursachen zu: mal der Geschichte, also der falschen Politik, den falschen Interessen und Vorstellungen, die sich durchgesetzt hätten; mal dem Erzähler, also Medien und Öffentlichkeit, bis hin zu Verschwörungs- und Untergangsfantasien; mal "der Mär von der Geschicht", der eigenen Interpretation des Gehörten und dem nicht selten vorhandenen Widerwillen, dem Wink mit dem Zaunpfahl zu folgen.

Was wir bei dieser Suche nach dem gefügigsten Strohmann geflissentlich übersehen, ist der massive Wandel der Grundlagen für das individuelle Streben nach Glück – und damit natürlich auch für Ziele und Aufgaben von Politik. Wenn nicht alle sozialwissenschaftlichen Untersuchungen der letzten 20 Jahre zu Globalisierung, Individualisierung, demografischem Wandel und diversen weiteren Großtrends samt ihren Auswirkungen auf Staat und Politik völlig daneben liegen, erleben wir zumindest in den westlichen Industriestaaten eine komplexe Form der Ausweitung persönlicher und gesellschaftlicher Handlungsspielräume – vom Reisen über Konsum und Partnerwahl bis hin zu Information und Bildung. Damit nehmen aber auch unsere Abhängigkeiten erheblich zu, die Risiken und Bedrohungen und damit auch unsere Anforderungen an das glückliche Leben und wer es uns denn garantieren soll.

Wer noch in den 1970er Jahren ein allgemeines, staatlich garantiertes Recht auf Krippen- und Kindergartenplätze proklamiert hätte, wäre genauso der Zerstörung der traditionellen Familie geziehen worden wie der, der auf staatlich organisierte Kranken- und Altenpflege gedrungen hätte. Der Sozialstaat war klassische Sozialversicherung. Allerdings organisierte derselbe Staat mit seiner Daseinsvorsorge (Wasser, Elektrizität, Post, Telefon, Radio und Fernsehen, Bahn) Monopole, begrenzte damit das Angebot und trieb auch die Preise in die Höhe. Könnte man sich denn den heutigen Handymarkt unter der Monopolverwaltung der Bundespost vorstellen? Ein anderes Beispiel: Hätte einer zu Zeiten von Bundeskanzler Schmidt in Frankreich einen Gebrauchtwagen gekauft und dann Gerichte wegen der "Zitrone" in Anspruch genommen, wäre sein Verweis aufs Europarecht mit mitleidigem Lächeln quittiert worden: So ein Träumer! Gleichzeitig hätte es Schmidt keine Minute Schlaf gekostet, wenn ein internationaler Großkonzern der Bundesregierung mit einer Klage vor einem privaten Schiedsgericht gedroht hätte. Ein letztes Beispiel: Bis in die 1980er Jahre stand "Sicherheit" für die Verhinderung zwischenstaatlicher Kriege, im schlimmsten Fall eines Nuklearkriegs mit Zerstörung der Zivilisation. Auch damals gab es Terrorismus mit all den gesetzlichen Einschränkungen von Freiheitsrechten. Daneben stand das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983, wonach die flächendeckende Erhebung eines knappen Dutzends persönlicher Daten verfassungswidrig war. Der heutige Sicherheitsbegriff reicht wesentlich weiter – von Gesundheit (Ebola, Vogelgrippe) über Internet (Phishing), Finanzmärkte ("Beipackzettel" für Finanzprodukte) bis zu staatlicher Hilfe bei allerlei Naturkatastrophen. Nur, die Menschen hinterlegen ohne zu zögern bei diversen Internetdiensten eine fast beliebige Zahl persönlicher Daten, und die Firma Google verfügt mittlerweile über mehr Wissen über viele Menschen als staatliche Stellen je hätten haben wollen.

In den letzten Jahren sind also verschiedene, traditionell wirksame, stabile Unterscheidungen fließend geworden – so die zwischen innen und außen, staatlich und gesellschaftlich, Arbeit/Wirtschaft und Freizeit/Philanthropie, privat und öffentlich oder aber die traditionellen gesellschaftlichen Milieus, also etwa der katholische oder der sozialdemokratisch-gewerkschaftliche Bereich. Gesellschaften wurden vielschichtiger und bunter, aber auch in sich und gegenüber anderen wesentlich abhängiger. Bisherige private, familiale oder wirtschaftliche Reserven und Nischen schrumpfen oder werden abhängig von unterschiedlichen Rahmenbedingungen. Selbst die traditionellste eigenständige, unabhängige Lebensgestaltung – der Familienbauernhof – kann nur noch mit viel Mühen und Einschränkungen ein autonomes Leben garantieren.

Das aber hat Folgen: Zum einen sind unsere Ansprüche an Politik, Staat – und damit auch an die EU – nicht nur deutlich größer, sondern in gesellschaftlicher Perspektive weit vielfältiger geworden. Wir haben keine drei oder vier Milieus mehr, die sich politisch rechts-links einordnen lassen, sondern vielfältige gesellschaftliche Problemachsen, entlang derer sich die Menschen ganz individuell ausrichten – oder auch nicht. Damit steigt die (gegenseitige) Abhängigkeit und Verwundbarkeit – und das Gefühl der Hilflosigkeit. Leben und Alltag wird umso mehr als Risiko, als Bedrohung wahrgenommen, gegen die Politik für Sicherheit zu sorgen hat. Sie soll gleichermaßen optimal wie leise bewirkt werden. Das heißt gleichzeitig, die Möglichkeiten für Krisen und Probleme haben sich vervielfältigt. Wer weltweit vor Ort wie im Internet mit Kreditkarte einkauft, stößt zwangsläufig in eine neue Dimension von Kriminalität samt ihren Risiken und Bedrohungen vor, die beim Barkauf im Tante-Emma-Laden nicht existiert. Wer möchte sich aber heutzutage mit Tante Emma begnügen?

Wer unter solchen, noch dazu dynamischen Rahmenbedingungen von einer politischen Ebene – sei es der EU oder dem Nationalstaat – klare, einfache, umfassende und allgemein akzeptierte Handlungsoptionen und Problemlösungen erhofft, muss sich wie ein Zuhörer in der Märchenstunde zu Hans im Glück vorkommen: verwirrt und alleingelassen. Aber wenn wir uns 2016 nach dem Goldklumpen des europäischen Friedens nach 1945 wegen des Schleifsteins, etwa des Europäischen Rettungsschirms, die Augen über unseren Tauschprozess reiben, sollten wir nicht vergessen: Es war 1945 deutlich leichter, die Wünsche der Bevölkerung zu erkennen. Und sie zu erfüllen, heißt dann mitunter auch zu erkennen, dass heute weniger weit mehr als gestern sein kann.

Stephan Leibfried

Universität Bremen, Jacobs University Bremen

stlf@zes.uni-bremen.de


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