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97. Jahrgang, 2017, Heft 10 · S. 684-686

Frankreich : Eine Neuausrichtung für die EU?

Daniel Gros

Präsident Macron scheint der letzte Euro-Visionär auf dem Kontinent zu sein. Er hat dies am 26.9.2017 mit seiner großen Rede, kurz nach den deutschen Wahlen, wieder gezeigt. Aber wohin soll die Reise gehen? In den vorangegangenen Sommermonaten hatte er den Eindruck erweckt, sein Hauptinteressengebiet sei der Euro. Für viele scheint eine Reform des Euroraums in der Tat ein offensichtlicher erster Schritt zu sein. Noch vor wenigen Jahren schien der Euro kurz vor dem Zusammenbruch zu stehen, und die hohen Kosten der "Eurokrise" sind bis heute in vielen Ländern zu beobachten, in denen die hohe Arbeitslosigkeit anhält. Aber es wäre ein Fehler, sich zu sehr auf wirtschaftliche Themen zu konzentrieren. Der sinkende Lebensstandard und die hohe Arbeitslosigkeit haben natürlich in Südeuropa einen fruchtbaren Nährboden für Populisten geschaffen.

Doch das starke Abschneiden der AfD, und die großen Verluste der Regierungsparteien bei den deutschen Wahlen, trotz niedriger Arbeitslosigkeit und gutem Wachstum, zeigen, dass andere Faktoren eine viel wichtigere Rolle gespielt haben. Terrorismus und Einwanderung waren in vielen Fällen für radikale Populisten weitaus wichtigere Themen als Arbeitslosigkeit und Lebensstandard. Die Gefahr, sich auf die Wirtschaft zu konzentrieren, besteht auch darin, dass die zugrundeliegenden Probleme, wie etwa die lange Stagnation der italienischen Wirtschaft oder der Mangel an Arbeitsplätzen in Frankreich, nicht schnell und sicher von Brüssel aus gelöst werden können. Natürlich sind Reformen des Euroraums notwendig, um ihn widerstandsfähiger zu machen. Aber die notwendigen Schritte, etwa die Vollendung der Bankenunion, sind technischer Natur und ziehen nicht viel politische Aufmerksamkeit auf sich. Darüber hinaus werden sie, obwohl sie langfristig wichtig sind, keinen kurzfristigen wirtschaftlichen Nutzen bringen.

Auch das von Macron erwähnte Budget für den Euroraum soll lediglich gemeinsame Investitionen unterstützen und vielleicht den Mitgliedstaaten bei großen wirtschaftlichen Schocks Unterstützung bieten. Ob dies sinnvoll ist, kann diskutiert werden, aber auch diese Elemente stellen keine radikalen Veränderungen dar. Die Eurozone erlebt zurzeit einen Aufschwung auf breiter Basis, der die wirtschaftlichen Probleme in den Hintergrund drängt. Es ist unwahrscheinlich, dass Populisten aufgrund technischer Verbesserungen der Bankenunion oder eines neuen Systems zur Förderung von Investitionen im Euro-Währungsgebiet beeindruckt werden. Mit anderen Worten, für Europa ist es nicht oder nicht mehr "it's the economy, stupid". Präsident Macron scheint dies gespürt zu haben (und vielleicht hat er seine Rede nach den deutschen Wahlen angepasst).

Die offizielle Zusammenfassung seiner Rede enthält nur zwei kurze Absätze zum Euro. Macron argumentiert nun, dass sich die Reformen der EU eher auf die äußere und innere Sicherheit konzentrieren sollten, die auch die zentralen Anliegen vieler Wähler sind. Ökonomen haben auch lange argumentiert, dass die europäische Integration die größten Vorteile in jenen Bereichen bringen kann, in denen es Skalenerträge und Spill-overs gibt. Dies ist genau bei der Verteidigung und der Sicherung der Außengrenzen der Fall. Die Neuausrichtung der EU auf diese beiden Dimensionen scheint deshalb viel zukunftsversprechender. Darüber hinaus sind die Meinungsunterschiede zwischen Frankreich und Deutschland in diesen Bereichen viel geringer als in wirtschaftlichen Fragen. Eine europäische Armee und ein europäischer Grenzschutz sind noch weit in der Zukunft. Aber Macron kann behaupten, eine neue Richtung vorgegeben zu haben. Deutschland sollte dem jüngsten und europafreundlichsten Präsidenten, den Frankreich je hatte, sicher alle Unterstützung gewähren.

Daniel Gros

Centre for European Policy Studies (CEPS)

danielg@ceps.eu


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