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97. Jahrgang, 2017, Heft 6 · S. 380

Griechenland: Wahre Ursachen der Krise

Angelos Kotios

Seit sieben Jahren werden in Griechenland – unterstützt von den offiziellen Kreditgebern – makroökonomische und strukturelle Anpassungsprogramme angewandt. Trotzdem ist die Gesamtbilanz enttäuschend. Die Haushaltskonsolidierung wurde zwar vorangetrieben und das außenwirtschaftliche Gleichgewicht verbessert, aber die wirtschaftlichen und sozialen Kosten waren hoch und die Tragfähigkeit der gestiegenen Schuldenquote ist fraglich. Gleichzeitig ist die Wirtschaftsleistung stark geschrumpft und die reale Wirtschaft befindet sich in einer tiefen Investionslethargie. Hier stellt sich die Frage nach den Gründen der griechischen Tragödie. Die Vertreter der Kreditgeber behaupten, dass Griechenland die vereinbarten Reformen nicht implementiere. In Griechenland herrscht die Meinung, dass der falsche "policy mix" der Anpassungspolitik und die Austeritätspolitik für die anhaltende Rezession verantwortlich seien. Diese Auseinandersetzung ist politisch motiviert und hat wenig mit einer rationalen Ursachenanalyse zu tun.

Die hohe Staatsverschuldung Griechenlands hat viele Ursachen. Diese sind hauptsächlich die Schattenwirtschaft, die Steuerhinterziehung, die komplizierte Steuergesetzgebung, die Ineffektivität des Steuerapparates, die Vetternwirtschaft, die hohen Staatszuschüsse an die Pensionskassen und eine Ausgabenneigung des griechischen politischen Systems. Anstatt diese chronische, immer noch existierende Pathogenität effektiv zu bekämpfen, konzentrierte sich die Fiskalkonsolidierung lediglich auf Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen. Dadurch wurde die Gesamtnachfrage gesenkt und ein rezessiver Teufelskreis in Gang gesetzt, der zu weiteren Sparmaßnahmen zwingt.

Eine weitere Ursache der griechischen Krise liegt in der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands, deren Stärkung ein wesentliches Ziel der Anpassungsprogramme war. Die eingesetzten Mittel waren hauptsächlich die Senkung der Lohnkosten, Reformen des Arbeitsmarktes und des öffentlichen Dienstes, die Liberalisierung einiger Berufe und Privatisierungen. Dabei zeigt sich, dass dieser Ansatz die Wettbewerbsfähigkeit und die Standortbedingungen nicht verbessert hat, denn es gibt viele tiefere politische und institutionelle Ursachen der mangelnden Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands wie Bürokratie, Korruption, Überregulierung, Rechtsunsicherheit, geschlossene Güter- und Dienstleistungsmärkte, Staatsoligopole, unterentwickelte Kapitalmärkte usw. Hinzu kommen die strukturellen Ursachen wie die schwache und beschränkte Produktionsbasis, ihre Orientierung an der Binnennachfrage und das Fehlen einer dynamischen Exportstruktur, mangelnde Innovationskraft, ein aufgeblähter und introvertierter Dienstleistungssektor (mit Ausnahme des Tourismus und des Seetransports), eine schwache Unternehmensstruktur usw. Demzufolge waren die Maßnahmen nicht in der Lage, die tieferen und vielfältigen Ursachen der defizitären Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands substanziell zu verbessern. Somit blieb die erwartete Ankurbelung der Wirtschaft durch eine Zunahme der Exporte – als Folge von Lohnsenkungen – und durch das Anlocken von Direkt­investitionen aus. Während die Anpassungsprogramme implementiert wurden, haben sich die Standortbedingungen und die Wachstumsperspektiven des Landes durch neue politische und makroökonomische Instabilitäten, soziale Spannungen, Liquiditätsmangel, Pessimismus, wachsende Besteuerung und Massenexodus von Humankapital sogar verschlechtert. Insgesamt hat sich die Anpassungspolitik Griechenlands zu sehr auf kurzfristige Ziele der Konsolidierung der Staatsfinanzen und zu wenig auf die strukturellen und ordnungspolitischen Schwächen und Defizite der realen Wirtschaft konzentriert. Alle bisherigen Anpassungsmaßnahmen waren prozyklisch und es fehlt immer noch an einer konvergierten nationalen Struktur- und Wachstumsstrategie im Rahmen einer integrierten marktwirtschaftlichen Reform.

Angelos Kotios

Universität von Piräus

akotios@gmail.com


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