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97. Jahrgang, 2017, Heft 8 | S. 533-534

Auto-Kartell: Ein schmaler Grat

Korbinian von Blanckenburg

Die deutschen Autohersteller stehen im Verdacht, sich in diversen Arbeitskreisen über wettbewerbsrelevante Themen abgesprochen zu haben. Wie diese Absprachen konkret aussahen, ist derzeit Gegenstand von Spekulationen. Für Audi, BMW, Daimler, Porsche und Volkswagen, aber auch viele andere Unternehmen in Deutschland, sind unternehmensübergreifende Absprachen ein Drahtseilakt. Sie befinden sich in einem ständigen Zielkonflikt zwischen der Festlegung von legalen und gesamtwirtschaftlich gewünschten Branchenstandards und illegalen, den Wettbewerb einschränkenden Absprachen. Die rechtliche Situation ist aufgrund der umfangreichen europäischen Wettbewerbsgesetze oft schwer einzuschätzen. Treffen sich z.B. die Ingenieure der fünf Autobauer mit ihren Zulieferern, um einen gemeinsamen technischen Standard zu besprechen, so ist dies ein in der Branche üblicher Vorgang. Ginge es in demselben Kreis darum, technische Innovationen zulasten der Konsumenten zu verhindern, ist dieses Vorgehen wettbewerbsrechtlich zu beanstanden. Das ist ein schmaler Grat.

Eindeutig verboten sind Preisabsprachen, und zwar unabhängig davon, ob sie auf Seiten der Verkaufspreise oder der Einkaufspreise zustande kommen. Auch Marktgebiete dürfen nicht untereinander aufgeteilt werden. Eine Verständigung über technische Entwicklungen aber ist nicht per se verboten. Hiervon kann sogar eine positive Wirkung für Unternehmen und Verbraucher ausgehen. Wer freut sich nicht seit 2009 über einheitliche Anschlüsse bei Handy-Ladegeräten? Durch Standardisierungen können Unternehmen zu geringeren Kosten produzieren, Verbraucher profitieren dann – zumindest bei funktionierendem Wettbewerb – von geringeren Verkaufspreisen. Gleichzeitig kann die Standardisierung zur Qualitätssicherung beitragen. Gemeinsame Standards bleiben auch künftig wichtig. Zukunftsvisionen wie die Elektromobilität oder das autonome Fahren erfordern zwangsläufig Absprachen zwischen den Herstellern, nicht zuletzt, um Netzwerkeffekte auszuschöpfen.

Anders sieht es bei Absprachen über technische Details aus, von denen eine wettbewerbsbeschränkende Wirkung ausgeht. So wäre es verboten, wenn sich die Autohersteller auf einen bestimmten Lieferanten einigen würden. Ebenfalls verboten wäre es, wenn beschlossen würde, für ein bestimmtes Bauteil nicht mehr als einen festgelegten Betrag zu zahlen. Unter den Folgen hätten in erster Linie die Zulieferer zu leiden. Sie würden weniger verdienen, als dies im Wettbewerb der Fall wäre. Gleichzeitig würde wahrscheinlich eine technische Weiterentwicklung der Bauteile verhindert werden, da eine Erhöhung der Qualität aus Sicht des Zulieferers nicht mehr lohnenswert wäre.

Die Verantwortung wettbewerbskonformes Verhalten sicherzustellen, liegt bei den Unternehmen. Größere Unternehmen sollten heutzutage grundsätzlich eine mit weitreichenden Befugnissen ausgestattete Compliance- Abteilung unterhalten. Diese muss die Prozesse und vor allem die Gespräche mit der Konkurrenz begleiten. Um zu identifizieren, ob ein Arbeitskreis von der erlaubten Kommunikation abweicht, können Unternehmen auch interne Screenings einsetzen. Diese können z.B. Einkaufspreise, Produktionsmengen, Kapazitätsauslastungen, Renditen und Umsätze überwachen und mit einer Art Warnlampensystem auf verdächtige Phasen hinweisen. Sobald ein Verdachtsmoment entsteht, kann dann bei der entsprechenden Abteilung nachgehakt werden. Solche Screenings bedürfen einer ökonomischen Fundierung und basieren auf der Annahme, dass verbotene Kartelle bestimmte Muster in Unternehmensdaten hinterlassen. Allein schon die Existenz eines internen Screenings kann auf gefährdete Abteilungen eine disziplinierende Wirkung haben.

Korbinian von Blanckenburg

Hochschule Ostwestfalen-Lippe

korbinian.blanckenburg@hs-owl.de


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