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98. Jahrgang, 2018, Heft 11 · S. 762

Populismus: Stabilität und Demokratie bedroht

Lars Brozus

In immer mehr konsolidierten Demokratien werden Wahlen zusehends stärker von identitätspolitischen als von sachpolitischen Auseinandersetzungen geprägt. Allein in diesem Jahr ließ sich dies etwa in Italien, Schweden, Brasilien und zuletzt bei den Midterm-Elections in den USA beobachten. Das ist eine besorgniserregende Entwicklung, denn die Aufladung von Wahlkämpfen mit Identitätsfragen verändert die politische Kultur unweigerlich in eine Richtung, die Kompromisse erschwert. Die Fähigkeit zum lagerübergreifenden politischen Kompromiss ist jedoch eine wichtige Bedingung für gute Regierungsführung. Die Politisierung von Identität, die vor allem durch populistische Parteien und Bewegungen vorgenommen wird, bedroht daher nicht nur die politische Kultur, sondern auch die gesellschaftliche Stabilität.

Im Zentrum steht bei identitätspolitischen Auseinandersetzungen die Frage der Zugehörigkeit zu einer Gruppe bzw. zu mehreren Gruppen. Gekennzeichnet sind diese durch bestimmte Merkmale wie etwa ethnische Herkunft, sexuelle Orientierung, Weltanschauung oder religiöse Überzeugung. Die individuelle Identität als Person wie auch die kollektive als Teil der Gesellschaft wird durch Zugehörigkeit zu solchen Gruppen geformt. Das kann durch freiwillige Zuordnung geschehen, aber auch durch "Identitätszuweisung" von außen.

Moderne Gesellschaften zeichnen sich durch eine Pluralität an Lebensentwürfen aus, die verschiedene dieser Merkmale miteinander kombinieren können. Das ermöglicht multiple Gruppenzugehörigkeiten und Identitätskonfigurationen. Populistische Parteien und Bewegungen attackieren bevorzugt solche Identitätskonfigurationen, die gesellschaftlich als Minderheit gelten: wir gegen die Anderen. Sie definieren Identität nicht inklusiv als individuelle Zuordnungsleistung, sondern exklusiv, d. h. bestimmt durch als unveränderlich erklärte Merkmale. Am deutlichsten ausgeprägt zeigt sich die Konfliktlinie zwischen Identitäts- und Sachpolitik gegenwärtig in den USA. In politischer Hinsicht äußert sich dies in der Identifikation mit Demokraten oder Republikanern. Diese parteipolitische Zuordnung überlagert die klassischen sozialen, kulturellen und ethnischen Konfliktlinien. Die Kernwählerschaft beider Parteien ist in erster Linie daran interessiert, sich zu ihrer "politischen Heimat" zu bekennen, da diese einen zentralen Teil ihrer persönlichen und gesellschaftlichen Identität ausmacht. Sachpolitische Aspekte treten demgegenüber in den Hintergrund – selbst dann, wenn individuelle ökonomische Nachteile drohen. Unter gut verdienenden Demokraten sprechen sich beispielsweise mehr Wähler dafür aus, höhere Einkommen progressiv zu besteuern, als unter der gering verdienenden Parteianhängerschaft.

Parteiübergreifende Zusammenarbeit, lange ein Erfolgsmerkmal des amerikanischen Parlamentarismus, wird aufgrund dieser identitätspolitischen Aufladung immer schwieriger. Mandatsträger, die mit dem politischen Gegner zusammenarbeiten, riskieren den Vorwurf des Verrats an der eigenen Sache. Im erbarmungslosen Selektionskampf des amerikanischen Vorwahlsystems kann dies dazu führen, dass Konkurrenten auftauchen, die mit ideologischer Reinheit und politischer Kompromisslosigkeit für sich werben. Die Konsequenz: erfahrene und moderate Parlamentarier treten entweder nicht mehr an oder werden von diesen Konkurrenten geschlagen. Es ist kein Zufall, dass bei den Midterm-Elections auf der republikanischen Seite vor allem Kandidaten gewonnen haben, die von US-Präsident Trump unterstützt wurden. Sie sind ihm und seinem Mantra des "Gewinnen wollen um jeden Preis" entsprechend verpflichtet. Schlechte Aussichten für die Demokratie in den USA.

Lars Brozus

Stiftung Wissenschaft und Politik

Lars.Brozus@swp-berlin.org


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