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98. Jahrgang, 2018, Heft 2 · S. 76-77

Abfallpolitik: Chinas Importverbot begrüßenswert

Sven Schulze

Nachdem China 2017 noch 7,3 Mio. t Abfall importierte, hat es Anfang 2018 seine Operation "Grüner Zaun" mit verschärften Vorgaben fortgesetzt. Die 2013 mit höheren Qualitätsvorgaben für Abfallimporte gestartete Initiative sieht nunmehr ein Importverbot für 24 unterschiedliche Abfallarten vor. Als Begründung dient das in den letzten Jahren massiv gestiegene Abfallaufkommen in China selbst. Zudem dürfte auch der angestrebte Aufbau eines eigenen nationalen und wohl organisierten Recyclingsektors eine wichtige Rolle spielen. Bisher hat hier vielfach ein unregulierter Sektor kleiner Unternehmen dominiert, in dem kaum Umwelt- und Arbeitsschutzvorgaben eingehalten wurden.

Es mag befremdlich anmuten, dass es überhaupt einen ausgeprägten grenzüberschreitenden Handel mit Abfällen gibt. Dieser ist allerdings dann durchaus sinnvoll, wenn damit die effizientere Ausnutzung vorhandener abfallwirtschaftlicher Anlagen in den verschiedenen Ländern einhergeht. Sofern Im- und Exporte von Abfällen aber dazu führen, dass gesetzliche Auflagen umgangen oder ökologisch wenig wünschenswerte Pfade eingeschlagen werden, kann dies als problematisch angesehen werden.

Deutschland hat in der Vergangenheit stark von der Möglichkeit profitiert, Abfälle nach China zu exportieren. Im Jahr 2015 hat Deutschland fast 1,4 Mio. t an nicht gefährlichen Abfällen nach China gebracht. Etwa die Hälfte hiervon waren Kunststoffabfälle. Damit wurde gleichzeitig etwa die Hälfte der deutschen Exporte von Kunststoffabfällen nach China verschifft. Folglich hat das chinesische Importverbot in diesem Bereich in Deutschland weitreichende Auswirkungen. Die Effekte des anstehenden Importverbots waren bereits 2017 zu beobachten, als die inländischen Preise für einige Sekundärrohstoffe teilweise zurückgegangen waren.

Nun bleibt die Frage, wie mit diesen Entwicklungen kurz- und langfristig umzugehen ist. Vielfach diskutiert wird eine Erhöhung von vorgeschriebenen Recyclingquoten, was allerdings entsprechende technologische Möglichkeiten voraussetzt, die vor allem beim Kunststoffrecycling noch fehlen. Kunststoffe sind selbst im getrennt erfassten Abfallstrom oft heterogen und verschmutzt, was den weiteren Sortier- und Aufbereitungsaufwand erhöht und verteuert. Auch deshalb spielt bei Kunststoffen die rohstoffliche Verwertung, also das eigentliche Recycling, weiter kaum eine Rolle. Hier gilt es künftig, die Recyclingfähigkeit der Materialien und die dazugehörigen Anlagenkapazitäten zu erhöhen. Es wird allerdings auch nötig sein, den Einsatz von Sekundärrohstoffen voranzutreiben. Hier herrschen vielfach noch Vorbehalte bezüglich ihrer Qualität, sodass Primäreinsatzstoffe oft bevorzugt werden. Die auch genannten Quotenlösungen führen aber selten zu effizienten Ergebnissen. In der kürzeren Frist dürfte die energetische Verwertung an Bedeutung gewinnen. Trotz dieses Euphemismus ist dies ein Pfad, der einem Export der Kunststoffe bei unklarem Verbleib überlegen scheint. Unabhängig davon wird in längerer Frist wenig am Königsweg der Abfallvermeidung vorbeigehen. Hierzu werden besseres Produktdesign, die Verringerung von Verpackungsmengen, nachhaltige Materialien und eine bessere Haltbarkeit von Produkten nötig sein. Die EU-Kommission hat in ihrer kürzlich veröffentlichten europäischen Plastikstrategie klar benannt, dass es in Zukunft vor allem sinnvoll ist, Kunststoffabfälle einzudämmen, Recycling zu einem lohnenden Geschäft zu machen und Investitionen und Innovationen zu mobilisieren. Diese Notwendigkeiten werden durch die chinesischen Aktivitäten lediglich verstärkt, sodass das dortige Importverbot für Abfälle auf lange Sicht auch aus deutscher Sicht begrüßenswert ist.

Sven Schulze

Economic Trends Research & FOM Hochschule Hamburg

schulze@mb-etr.de


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