Ein Service der

Inhalt

98. Jahrgang, 2018, Heft 8 · S. 536-537

Verkehrswegeplanung: Zeit ist ein kritischer Faktor

Thomas Puls

Baulicher Zustand und bedarfsgerechter Ausbau der Verkehrswege sind wichtige Parameter für die Standortgüte. Deutschland stand lange in dem Ruf über eine hervorragende Verkehrsinfrastruktur zu verfügen, doch spätestens seit den Vorgängen rund um die Leverkusener Brücke hat dieses Bild Risse bekommen. Viele Unternehmen sehen die Infrastruktur inzwischen als Hemmschuh für ihre Geschäftstätigkeit. Besonders kritisch wird die Performance des Straßenverkehrs gesehen. Das belegte eine Befragung des Instituts der deutschen Wirtschaft im Frühjahr 2018. Gut 72 % der knapp 2600 antwortenden Unternehmen meldeten Probleme mit dem Straßenverkehr. Der Anteil der deutlich beeinträchtigten Unternehmen lag bei über 30 %.

Diese Zahlen unterstreichen, dass Deutschland wieder mehr für seine Verkehrswege tun muss. Über viele Jahre hinweg waren es zu geringe Haushaltsansätze, die zu Investitionsrückständen führten. Die Folgen zeigen sich heute an immer mehr Straßen und Brücken, denn ein Bauwerk, das nicht adäquat zur Belastung gepflegt wird, verliert an Substanz. Hierin ist ein wesentlicher Grund dafür zu suchen, dass viele Straßenbrücken nicht mehr reparabel sind, sondern ersetzt werden müssen. Das stellt eine große Herausforderung für die Straßenbaubehörden dar, denn eine Sperrung von viel befahrenen Brücken würde ein echtes Verkehrschaos nach sich ziehen. Das haben die Vollsperrungen der Brücken in Leverkusen und Duisburg 2017 bewiesen. Erschwert wird die Lage dadurch, dass diese Projekte wirklich schnell abgewickelt werden müssen, da die Verkehrstauglichkeit wichtiger Brücken nicht mehr lange garantiert werden kann. Der Faktor Zeit ist hier also von großer Bedeutung, was das Problem weiter verschärft, denn die notwendigen Planungsprozesse sind in Deutschland sehr kostspielig und langwierig. So verursacht die Planung heute etwa 18 % bis 20 % der Projektgesamtkosten. Noch gravierender ist aber, dass sich die Planungsprozesse oft über mehr als ein Jahrzehnt erstrecken und diese Zeit an diversen Problempunkten einfach nicht mehr zur Verfügung steht. Für diese langen Planungszeiten ist einerseits der Fachkräftemangel in den zuständigen Behörden verantwortlich, aber genauso problematisch ist das deutsche Planungsrecht, das zahlreiche Prüfungen und Klagemöglichkeiten beinhaltet.

Auch an dieser Stelle muss angesetzt werden, wenn größere Ausfälle im Verkehrsnetz vermieden werden sollen. Von daher ist es folgerichtig, dass das Bundeskabinett am 18. Juli 2018 ein Gesetz zur Beschleunigung von Planungsprozessen beschlossen hat. Es enthält wichtige Instrumente, wie etwa die Möglichkeit bauvorbereitende Maßnahmen – etwa die Umlegung von Wasser- und Gasleitungen – vor Abschluss eines Gerichtsverfahrens durchführen zu können. Positiv ist auch, dass die wohl unvermeidlichen Gerichtsverfahren beschleunigt werden, indem die zur Begründung einer Klage dienenden Tatsachen und Beweismittel künftig innerhalb einer Frist von zehn Wochen ab Klageerhebung beigebracht werden müssen. An einer wirklich elementaren Stelle greift der Entwurf aber zu kurz: bei der Behandlung von Ersatzneubauten im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens. Hinter dieser sperrigen Formulierung verbirgt sich, dass Ersatzbauten in der Planung quasi wie Neubauten behandelt werden und daher sämtliche Prozesse durchlaufen müssen, obwohl es das entsprechende Bauwerk in ähnlicher Form bereits gibt. Das führt insbesondere bei den zeitkritischen Autobahnbrücken zu Verzögerungen, die sich später rächen können. Hier sollte nachgebessert werden, denn Zeit ist wegen der Unterlassungen in der Vergangenheit ein kritischer Faktor geworden.

Thomas Puls

Institut der deutschen Wirtschaft

puls@iwkoeln.de


Kommentare zu diesem Artikel

Es gibt noch keine Kommentare zu diesem Artikel.

Ihr Kommentar

Wir freuen uns über Ihren Kommentar.
Die Redaktion behält sich vor Beiträge, die diffamierende Äußerungen enthalten oder sich eines unangemessenen Sprachstils bedienen, nicht zu veröffentlichen.

SPAM-Schutz * Welcher Buchstabe fehlt im folgenden Wort?