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98. Jahrgang, 2018, Heft 9 · S. 664-668

Analysen und Berichte

Kommunaler Altschuldenfonds: Verringerung der effektiven Schuldenlast anstreben!

Stephan Brand, Johannes Steinbrecher

Die guten ökonomischen Rahmenbedingungen eröffnen aktuell die Möglichkeit, aufgelaufene Schuldenprobleme der öffentlichen Haushalte anzugehen. Zur Debatte steht dabei insbesondere, kommunale Kassenkredite in einen Altschuldenfonds zu überführen. Ziel der Ausgestaltung sollte es sein, die effektive Schuldenlast zu verringern, um die besonders betroffenen Kommunen zu erreichen. Hohe Kassenkreditbestände sind Zeichen grundsätzlicher Probleme des Gemeindefinanzsystems. Dabei ist ein Altschuldenfonds für aufgelaufene (Kassen-)Kredite ein erster Schritt, dem aber weitere Konsolidierungsbeiträge folgen sollten. Dazu ist ein ganzes Bündel in sich greifender Maßnahmen auf allen föderalen Ebenen notwendig. Dies wäre ein echter Beitrag zum Abbau regionaler Disparitäten und zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Land.

Title: Relieving Municipal Debts: Debt Burden is More Important Than Debt Amount

Abstract: High indebtedness is a major burden for many municipalities in Germany. Moreover, the high stock of cash credits indicates severe economic imbalances and bears significant interest rate risk. Hence, debt funds for cash credits are currently under discussion in Germany. However, a sustainable solution to the municipalities' debt problem requires a reduction of the current debt burden and the prevention of new indebtedness. In this context, high stocks of cash credits are a symptom of structural fiscal problems rather than the actual disease. Thus, their reduction would be an important component of a number of measures, but only part of the solution.

JEL Classification: H63, H77, H81

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