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99. Jahrgang, 2019, Heft 11 · S. 789-794

Analysen und Berichte

Zukunftsorientierte Daseinsvorsorge

Zeitgemäße Ausgestaltung statt ideologischer Schranken

Oliver Rottmann, André Grüttner, Ludwig Gramlich

Die Daseinsvorsorge als Kern der öffentlichen Leistungsbereitstellung hat in Deutschland eine lange Tradition. Mit dem von Ernst Forsthoff in den 1930er Jahren entwickelten Begriff wurde die Abhängigkeit der Bürger von öffentlichen Infrastrukturleistungen wie Energie, Wasser und Mobilität klassifiziert. Der Begriff hat sich jedoch im Laufe der Zeit verändert. Früher spielte der Wettbewerb keine Rolle. Begründet wird die Legitimität öffentlicher Unternehmen durch ein mögliches Marktversagen. Aber um Leistungen wirtschaftlich, effizient, zu niedrigen Preisen und mit hoher Qualität anzubieten, müssen diese im Wettbewerb erbracht werden. Sie müssen dabei aber dem EU-Recht entsprechen. Aktuell gibt es viele technologische und marktwirtschaftliche Herausforderungen, wie z. B. die Digitalisierung oder steigende Wohnungskosten in den Städten, die eine Überprüfung oder gar Änderung des Konzepts der Daseinsvorsorge erfordern.

Title: Future-oriented Services of General Interest: Contemporary Design Instead of Ideological Barriers

Abstract: Services of general interest as the core of the public service provision have a long tradition in Germany. The term, once conceived by Ernst Forsthoff in the 1930s, was used to classify the urban citizen's dependence on public infrastructure services such as energy, water and mobility. However, the concept of services of general interest has changed over time. While competition in particular did not play a role for Forsthoff due to the fact that at that time – and considering the prevailing economic policy – it was not a high priority. Nowadays the existing interaction between services of general interest and competition is underrepresented despite the implementation of EU laws. In addition, there are a lot of technological and market changes, such as digitisation and rising housing costs in cities, which necessitate a re-examination or even modification of the concept of services of general interest.

JEL Classification: R12, H40

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